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Frage von Moritz U. •

Frage an Annette Schavan von Moritz U. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Liebe Frau Schavan,

zunächst einmal ein großes "Danke!", dass Sie den direkten Kontakt zu uns Mitbürgern über das Netz suchen und auch kompetent finden.

Doch wie planen Sie als Teil unserer Bundesregierung das Internet in den kommenden Jahren in Bezug auf Schaffung und Streuung von Wissen zu verändern? An meiner Universität ist in jedweder unserer Forschungsarbeiten eine Internetrecherche sowie die Onlinekommunikation (gerade auch mit Kollegen anderen Hochschulen) unabdingbar. Denn durch den Prozess des schnellen digitalen Teilens von bereits vorhandenem Wissen können wir effizienter denn je neue Erkenntnisse im aktuellen Wissensgeflecht verknüpfen.

ACTA, das "Anti-Counterfeiting Trade Agreement", welches auch von der EU unterzeichnet werden soll, würde auch allen Deutschen das liberale Recht nehmen vorhandenes Wissen zu teilen. Ich bin als Betriebswirtschaftler natürlich für den (digitalen) Rechteschutz, doch glaube ich auch an liberale Rechte (und selbstredend auch an die daraus folgende Verantwortung der Sozialwahl) in einer freien Gesellschaft, um den ökonomischen Nutzen jedes Einzelnen in unserer Volkswirtschaft zu erhöhen. Wo bleibt unser Recht (online) Bildung zu teilen, Wissen weiter zu denken, Freiheit zu leben?

Ein Herr Damerau hat Ihnen am 9. Januar hier eine Frage gestellt - und einen YouTube-Link in seine Frage integriert, welcher unter anderem Material der ARD enthält und von einem Dritten eingestellt wurde. Nach Unterzeichnung von ACTA wären nun - vereinfacht dargestellt - Sie und Herr Damerau rechtlich für Ihren Wissensaustausch zu belangen. Wie ist Ihr Standpunkt zu ACTA? Wie verteidigen Sie als Bundesministerin und Professorin unsere Freiheit zu kommunizieren, zu forschen, Wissen zu teilen?

Herzliche Grüße vom Bodensee,

Moritz Umbach

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Umbach,

der Schutz des geistigen Eigentums muss auch im Netz gesichert sein, Sie sprechen das ebenfalls an. Die Freiheit der Meinung ist zu Recht ein von unserem Grundgesetz geschütztes Gut. Diese Freiheit endet dort, wo sie berechtigte Interessen Dritter beziehungsweise deren Freiheit berührt. Es kommt also auf die Einhaltung der richtigen Balance an. Dies gilt im "richtigen" Leben - und auch in der virtuellen Welt des Internets.

Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.
Ihre Annette Schavan