Frage an Annette Schavan von Peter K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Ministerin Prof. Dr. Annette Schavan,
bezugelich der Anfrage von Frau Nueckel, mit dem Eingangstext
"in der BMBF-Sache 16 I 1548 habe ich im Sommer 2011 Ihnen in
Münster/Westf. am Rande Ihrer Buchvorstellung mein bislang unbeantwortetes
Schreiben an Sie v. 17.1.2011 nochmals übergeben..."
und der Antwort Ihrer Bueroleiterin vom 06.02.2012 wuerde ich Sie gerne persoenlich folgendes fragen und hoffe, dass jetzt nicht Ihre Bueroleiterin darauf antwortet --- diese meine beiden Fragen sind voellig frei von irgendwelchen pol. oder sonstwelchen Interessen (ich kenne auch Frau Nueckel und diesen Vorgang nicht),
ausser, dass ich sie fuer diese m. e. sehr, sehr sinnvolle Plattform abgeordnetenwatch.de fuer sehr wichtig halte:
A)
Ist es Ihrer Meinung / Ihres Wissens nach so, dass man Sie (u. dann natuerlich auch die anderen Abgeodnetn) hier nur hinsichtlich Ihres Abgedneten-Mandats / Ihrer Abgeordneten-Taetigkeit / Ihres Abgeordneten-Denkens, -Wirkens, -Entscheidens befragen darf ?
B)
Gibt es hier auf abgeordnetenwatch.de eine Moeglichkeit, auch die Ministerien erfolgreich um Auskuenfte und Antwort zu bitten ?
PS: Ich denke dabei jetzt auch an die gerade parteiuebergreifend von div. Politikern und dem Bundesverfsass.gericht in der Presse bejahte und diskutierte sog. "Mehr Basisdemokratie soll sein..."
PPS: Das Drohen mit einer Strafanzeige ist m. E. ungluecklich gewessen, weil damit m. E. automatisch jeder Dialog beendet wird / beendet werden muss (auch juristisch-prohibitiv gesehen beendet werden muss). Das lange Nichtantworten war m. E. ebenfalls ungluecklich. Mir geht es nur um die Frageninhalte, genau so wie oben formuliert.
Herzliche Gruesse an Sie und ihr Team,
Peter Knobloch
Sehr geehrter Herr Umbach,
der Schutz des geistigen Eigentums muss auch im Netz gesichert sein, Sie sprechen das ebenfalls an. Die Freiheit der Meinung ist zu Recht ein von unserem Grundgesetz geschütztes Gut. Diese Freiheit endet dort, wo sie berechtigte Interessen Dritter beziehungsweise deren Freiheit berührt. Es kommt also auf die Einhaltung der richtigen Balance an. Dies gilt im "richtigen" Leben - und auch in der virtuellen Welt des Internets.
Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.
Ihre Annette Schavan
Sehr geehrter Herr Knobloch,
gern antworte ich auf Ihre Anfrage vom 6. Februar 2012.
Die Plattform "Abgeordnetenwatch" fördert die gesellschaftliche Kommunikation und dient der Basisdemokratie. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können hier nicht nur in direkten Kontakt mit den Abgeordneten treten, sondern auch deren Abstimmungsverhalten sowie Art und Anzahl etwaiger Nebenbeschäftigungen einsehen. Dass ich "Abgeordnetenwatch" unterstütze, erkennen Sie nicht zuletzt daran, dass ich zu nahezu jeder Anfrage Stellung beziehe.
Die Palette der Themen ist sehr breit gefächert. Wenn Sie die Fragen verfolgen, die mich bisher über diese Plattform erreicht haben, so werden Sie feststellen, dass sie sich eher seltener auf mein Abgeordnetenmandat, weitaus häufiger aber auf meine Tätigkeit als Bundesministerin für Bildung und Forschung bezogen.
Ob die Betreiber von "Abgeordnetenwatch" planen, eine ähnliche Plattform für die Bundesministerien einzurichten, ist mir nicht bekannt.
Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.
Ihre Annette Schavan
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