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Annette Schavan
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Frage von Christa O. •

Frage an Annette Schavan von Christa O. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Professor Schavan,

ich habe Ihnen schon geschrieben und möchte Sie jetzt gerne fragen, wie Sie zum Europäischen Stabilitätsmechanismus stehen, da er die Demokratie zerstört, uns unseres Eigentums beraubt und den Frieden in Europa gefärdet.
Wie werden Sie abstimmen? Dafür, d.h. gegen mich oder mit NEIN?

Ich bitte um Antwort und grüße Sie freundlich

Christa Oppermann

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Oppermann,

vielen Dank für Ihre Frage vom 27. August 2011 zum Thema Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM).

Der auf europäischer Ebene beschlossene ESM-Vertrag ist aus meiner Sicht ein guter und wichtiger Baustein im Gesamtgefüge der derzeit diskutierten Änderungen an den relevanten eu­ropäischen Regelungen und Verfahren.

Akut in Schwierigkeiten gera­tene Euro-Länder müssen kurzfristig von ihren Partnern unterstützt werden. Ein sonst möglicher Flächenbrand hätte unab­sehbare Folgen für ganz Europa und damit auch für die deutsche Wirtschaft und unsere öffentlichen Haushalte. Ziel aller jetzigen und zukünftigen Maßnahmen darf aber nur die zielgerichtete Krisenhilfe sein. Und genau dafür brauchen wir einen verlässlichen und transparenten Europäischen Stabilitätsmechanismus.

Daher setze ich mich für die Zustimmung zum ESM im Deutschen Bundestag ein.

Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.
Ihre Annette Schavan