Frage an Annette Schavan von Bruno V. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Schavan,
ich bin der Meinung, dass eine Änderung der Grundsicherungsbedarfsansprüche, hart, unfair und sozial nicht zu vetreten ist. Etliche Behindertenverbände und betroffene Eltern sind ebenfalls dieser Meinung. Wird ihre Partei die Entscheidung überdenken ?
MfG B.Vogt
Sehr geehrter Herr Vogt,
vielen Dank für Ihre Frage vom 28. Januar 2011.
Mit der Neugestaltung der Regelsätze in der Grundsicherung erreicht die christlich-liberale Koalition gleich drei wichtige sozialpolitische Zielsetzungen: Zum einen sichern die neuen Regelsätze, die am realen Bedarf orientiert sind, die Lebensgrundlagen bedürftiger Menschen; zum anderen macht sie die Berechnung transparent und für jedermann sachlich nachvollziehbar. Drittens erhalten sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche erstmals eine besondere Förderung in den Bereichen Bildung und gesellschaftliche Teilhabe.
Die neuen Regelsätze unterstreichen das bewährte Prinzip "Fördern und Fordern" zu einem eigenverantwortlichen Leben. Dabei orientieren sich die Sätze an den Vergleichsdaten aus der Lebenswirklichkeit. Ermittelt wurden diese Vergleichsdaten im Zusammenhang mit Bürgerinnen und Bürgern, die für ihr geringes Einkommen hart arbeiten und die mit diesem geringen Einkommen auch auskommen müssen.
Es ist das Verdienst der Union, dass für benachteiligte Kinder im Bezugssystem der sozialen Sicherung mehr für die Verbesserung von Lebenschancen und Chancengerechtigkeit getan wird. So werden Kinder und Jugendliche im Bereich der Grundsicherung mit Sachleistungen zur Verbesserung ihrer Bildungschancen (Bildungspaket) in einem Umfang von über 700 Millionen Euro pro Jahr unterstützt. Das ist eine wichtige Investition in die Zukunft unserer Kinder. In dieses Bildungspaket haben wir durch eine Ausweitung des Kinderzuschlags auch die Kinder von Geringverdienern einbezogen. Die SPD ist jetzt aufgefordert, im Interesse der betroffenen Menschen eine rasche Umsetzung im Bundesrat zu ermöglichen.
Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.
Ihre Annette Schavan
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