Frage an Annette Schavan von Brigitte M. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Frau Meister,

vielen Dank für Ihre Frage vom 29. Juli 2010.

Die Zuständigkeiten für das Bildungswesen liegen nach dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland im Wesentlichen bei den Ländern. Dieses System hat sich bewährt. Aber ich nehme Ihre und die Sorge vieler Eltern in Deutschland ernst, dass Unterschiede zwischen den einzelnen Bundesländern die immer wichtiger werdende Mobilität im Arbeitsleben behindern. Egal ob ein Kind in Brandenburg, Hamburg oder Baden-Württemberg zur Schule geht - bestimmte Standards müssen vergleichbar sein.

Hinzu kommt, dass sich unsere Gesellschaft in den nächsten zehn Jahren enorm verändern wird. Es wird drei Millionen weniger junge Menschen unter 25 Jahren geben als im Jahr 2007. Darauf muss das Bildungssystem reagieren. Im Mittelpunkt aller Überlegungen muss dabei die Frage stehen, wie wir unsere Kinder am besten fördern können. Insofern bin ich mit Ihnen der Meinung, dass Kinder und Jugendliche Ruhe in der schulischen Entwicklung und nicht dauernd neue Experimente brauchen.

Ich setze mich dafür ein, dass Bund und Länder im Bildungsbereich in Zukunft stärker zusammenarbeiten. Die Länder haben in vielen Bereichen Mühe, ihrer Bildungsverantwortung gerecht zu werden. Besonders deutlich zeigt sich dies im Bereich der Bildungsfinanzierung und bei der Umsetzung einheitlicher Bildungsstandards im schulischen Bereich. Daher müssen wir darüber nachdenken, ob das Kooperationsverbot, das Bund und Ländern eine Zusammenarbeit in Bildungsfragen verbietet, weiterhin zweckmäßig ist. Wenn die Länder ihrer Verantwortung allein nicht nachkommen können, muss der Bund unterstützend zur Seite stehen können.

Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.

Ihre Annette Schavan