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Annette Schavan
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Frage von Alfred B. •

Frage an Annette Schavan von Alfred B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Fr. Dr. Schavan,

als Baden-Württemberger Bürger bin ich verwundert, dass der Fraktionschef Hauk seinen CDU-Abgeordneten die Teilnahme an abgeordnetenwatch abgeraten hat.

Abgesehen von dem Bild nach ausßen muss ich mich fragen, ob die CDU damit gut beraten ist. Schaut man sich andere Fraktionen an, speziell Grüne oder Linke, so wird dieses Medium extrem genutzt - wohl wissend, dass hier Positionen dem Bürger sachlich und bürgernah vermittelt werden. Scheinbar sieht das die CDU B-W anders. Fr. Lichy habe ich vor Wochen zu dem Thema befragt - keine Antwort bis heute.

Meine Frage an Sie also: Warum sperrt sich ihr Landesverband gegen die Mitarbeit der Abgeordneten auf dieser Platform und warum überlässt man die Entscheidung nicht den Abgeordneten selber?

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Bulenz,

vielen Dank für Ihre Frage vom 17. Mai 2010.

Ich bitte Sie, sich in dieser Angelegenheit mit dem baden-württembergischen CDU-Landesverband beziehungsweise mit der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg in Verbindung zu setzen. Seitens der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist mir eine entsprechende Empfehlung im Übrigen nicht bekannt. Außerdem weise ich darauf hin, dass die Abgeordneten aller deutschen Parlamente über die von ihnen gewählten und unterstützen Kommunikationswege frei entscheiden können.

Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.

Ihre Annette Schavan