Frage an Annette Schavan von Thomas E. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
werden sie sich aufgrund der schuldenhöhe der öffentlichen hand und der forderung bei der bildung zu sparen, gegen dass bauen des tiefbahnhofes - 4Mrd- im rahmen von S21 einsetzen
und wenn ja wie stark ist ihre stimme im kabinett?
Sehr geehrter Herr Erben,
die Neuverschuldung der öffentlichen Haushalte befindet sich auf einem historischen Höchststand. Die Rückführung dieser Neuverschuldung auf ein tragfähiges Maß und die ab dem kommenden Jahr einzuhaltende Schuldenregel verlangen uns in dieser Legislaturperiode gewaltige Konsolidierungsanstrengungen ab. Diese Herausforderung müssen wir meistern, ohne unsere Zukunftsfähigkeit aufs Spiel zu setzen.
Dabei gibt es einige Schwerpunktbereiche, zu denen auch Bildung und Forschung sowie eine verbesserte Betreuung der unter Dreijährigen gehören. Wer bei der Bildung den Rotstift ansetzt, bringt unsere Zukunft in Gefahr. Der Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs zu einem Tiefbahnhof, die Realisierung der neuen ICE-Strecke zwischen Wendlingen und Ulm unter Einbeziehung des Stuttgarter Flughafens sowie der gleichzeitige Ausbau der Autobahn 8 sind nicht nur für Stuttgart, sondern für den ganzen Südwesten Deutschlands ein Investitionsprogramm, das nachhaltig Beschäftigung sichern und neue Arbeitsplätze schaffen wird. Ich halte das Projekt für eines der bedeutendsten verkehrspolitischen Projekte in unserem Land und werde mich auch künftig dafür einsetzen.
Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.
Ihre Annette Schavan
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