Frage an Annette Schavan von Joachim von der B. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr von der Bey,

vielen Dank für Ihre Frage vom 25. September 2009.

Die Entwicklung der Hochschulpolitik ist einer der Schwerpunkte der unionsgeführten Bundesregierung seit dem Jahr 2005. Wir können die zukünftigen Herausforderungen unseres Landes nur dann meistern, wenn wir gut ausgebildete Bürgerinnen und Bürger haben. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung in den vergangenen Jahren mehr Geld in Bildung und Forschung investiert als je zuvor. Und die Entwicklung seit dem Jahr 2005 mit mehr frühkindlicher Bildung, mehr Lehrstellen, mehr Studienanfängern und einer deutlich besseren Ausbildungsförderung zeigt, dass wir mit den eingeleiteten Bildungsreformen auf einem guten Weg sind.

Deutschland hat in den vergangenen vier Jahren bei Bildung und Wissenschaft einen deutlichen Sprung nach vorn gemacht. Die Studienanfängerquote hat im Jahr 2008 mit 39,3 Prozent einen Rekordstand erreicht. Unser Ziel ist, dass 40 Prozent der jungen Frauen und Männer ein Studium beginnen und abschließen. Am 4. Juni 2009 haben Bund und Länder beschlossen, den Hochschulpakt fortzuführen. Damit jeder Studienberechtigte, der willens und fähig ist, ein Studium aufzunehmen, ein Studienangebot erhält, stellt das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen des Hochschulpakts bis zum Jahr 2010 rund 565 Millionen Euro bereit. Für die doppelten Abiturjahrgänge werden über 275.000 neue Studienplätze geschaffen.

Unser Ziel ist, möglichst vielen Menschen Aufstieg durch Bildung zu ermöglichen. Und diesem Ziel sind wir mit der Änderung des BAföG-Gesetzes im August 2008 ein großes Stück nähergekommen. Wir haben damit den Kreis der BAföG-Berechtigten erweitert und den Förderhöchstsatz von 585 Euro auf 648 Euro angehoben. Die Bedarfssätze sind um zehn Prozent und der Einkommensfreibetrag um acht Prozent gestiegen. Das ist die größte BAföG-Erhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik. Auch in der kommenden Legislaturperiode werden hier weitere Anstrengungen nötig sein. Und wir wollen dafür sorgen, dass neben dem BAföG auch eine Stipendienkultur in Deutschland aufgebaut wird. Von der über Stipendien aufgebauten Bindung zu Unternehmen profitieren nicht nur die Studierenden, sondern auch die Wirtschaft.

Die guten Ergebnisse, die wir bisher erreicht haben, sind uns Ansporn, nicht nachzulassen. Die CDU will die Bundesrepublik zur Bildungsrepublik ausbauen und eines der besten Bildungssysteme der Welt schaffen. Deshalb werden wir die Ziele und Maßnahmen des Bildungsgipfels von Dresden im Oktober 2008 konsequent umsetzen. Wir wollen bis zum Jahr 2015 gesamtstaatlich zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung und Forschung investieren. Mit den drei Programmen Hochschulpakt, Exzellenzinitiative und Pakt für Forschung und Innovation haben wir einen großen Schritt getan. Diesen Weg wollen wir konsequent fortsetzen.

In der Gesundheitspolitik will die Union, dass jeder auch in Zukunft - unabhängig von Einkommen, Alter, sozialer Herkunft oder gesundheitlichem Risiko - eine qualitativ hochwertige, wohnortnahe medizinische Versorgung erhält und alle am medizinischen Fortschritt teilhaben können. Der Sicherung einer wohnortnahen Versorgung vor allem in ländlichen Regionen werden wir besondere Aufmerksamkeit widmen. Daher werden wir uns nach der Wahl intensiv damit auseinandersetzen, wie dies erreicht werden kann, und werden Möglichkeiten wie die Erhöhung der Ausbildungszahlen, die weitere Flexibilisierung der ärztlichen Tätigkeit oder den verstärkten Einsatz von Telemedizin prüfen.

Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.

Ihre Annette Schavan