Frage an Annette Schavan von Christos M. bezüglich Energie

Sehr geehrter Herr Mpogiatzis,

vielen Dank für Ihre Frage vom 18. September 2009.

Zunächst ist festzuhalten, dass sich die verschiedenen Energiepreise in den vergangenen Jahren in der Regel parallel entwickelt haben. Im Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie sind unter www.bmwi.bund.de die entsprechenden Statistiken der Preise und Indizes für die Jahre 1991 bis 2008 abrufbar. Daraus geht hervor, dass nicht nur die Strompreise kontinuierlich gestiegen sind, sondern auch die Einkaufspreise für Rohöl, Erdgas und Kohle.

Trotzdem stimme ich Ihnen zu, dass die Verbraucherpreise derzeit gesenkt werden können. In den zurückliegenden Jahren hat die Bundesregierung auf Initiative der Union bereits zahlreiche Maßnahmen umgesetzt, um den Wettbewerb im Energiebereich zu beflügeln. Mit dem Gesetz zur Öffnung des Messwesens bei Strom und Gas für den Wettbewerb erhält der Kunde mehr Souveränität über seinen Stromverbrauch, und der Wettbewerb wird gestärkt.

Im natürlichen Monopol der Stromnetze bringt die Regulierung erste positive Ergebnisse. Ohne die Absenkung der Netzentgelte in den vergangenen zwei Jahren wäre der Strompreis für Haushaltskunden um insgesamt 20 Prozent, für die stromintensive Industrie um 15 Prozent gestiegen. Insgesamt entspricht dies einer Entlastung für Haushaltskunden von rund 3,4 Milliarden Euro.Auch der Anbieterwechsel ist erleichtert worden. So kann heute der Stromanbieter genauso leicht gewechselt werden wie beispielsweise eine Bank. Allein im vergangenen Jahr haben doppelt so viele Menschen in Deutschland den Anbieter gewechselt wie in den ersten fünf Jahren nach der Liberalisierung im Jahr 1998. Auch hier sind wir auf dem richtigen Weg.

Die Union tritt für eine verlässliche und stabile Energiepolitik ein. Es gibt aber noch viel zu tun. So sind Wettbewerbsdefizite auf den Energiemärkten abzubauen. Wir müssen weiter an einer Reduzierung der Gasmarktgebiete auf zwei oder sogar ein Marktgebiet arbeiten. Zudem ist die Einteilung des Stromnetzes in die vier Regelzonen der großen Netzbetreiber ineffizient und nicht mehr zeitgemäß. Deshalb ist eine einheitliche Regelzone für Deutschland richtig und wichtig. Nur damit ist ein transparentes und effizientes Stromnetz möglich, zu dem alle Energieanbieter einen diskriminierungsfreien Zugang haben. Das ist der Weg zu mehr Wettbewerb und somit zu stabilen Strompreisen.

Wir benötigen eine Energiepolitik aus einem Guss und damit die Bündelung der Kompetenzen in einer Hand. Ein breiter Energiemix und die Liberalisierung des Energiemarktes sind die richtigen Wege, die wir weitergehen müssen.

Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.

Ihre Annette Schavan