Frage an Annette Schavan von Marcel K. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Klette,

vielen Dank für Ihre Frage vom 14. September 2009.

Nach Jahren reiflicher Überlegung bin ich der festen Überzeugung, dass Studienbeiträge im Interesse der Allgemeinheit und vor allem im Interesse der Studierenden sind. Studienbeiträge haben meines Erachtens eine sehr wichtige und notwendige Funktion. Ein Studium ist eine ganz persönliche, für jeden Einzelnen ökonomisch rentable Investition in die Zukunft.

Durch die Einführung von Studiengebühren verändert sich das Verhältnis zwischen der Hochschule als Institution in einer funktionierenden Wirtschaft und den Studierenden, wobei die Hochschule zu einem Leistungserbringer und die Studierenden zu echten Kunden werden, deren Interessen besonders zu berücksichtigen sind. Das Eigeninteresse der Studierenden an einer guten Ausbildung ist unübersehbar. Insofern führen Studienbeiträge zu einem besseren Studienerfolg, kürzeren und gezielteren Studienzeiten sowie zu zufriedeneren Studierenden und Lehrenden.

Mit Rücksicht auf die immer noch bestehende Unterfinanzierung unserer Hochschulen - besonders im Zusammenhang mit der hohen Verschuldung des Staates - zielen Studienbeiträge darauf, deutliche Verbesserungen in der Qualität des Studiums zu schaffen. Es muss allerdings sichergestellt werden, dass das Geld ausschließlich den Hochschulen zu Gute kommt. Es darf also keine Absenkung der staatlichen Hochschulfinanzierung geben.

Die Einführung von Studiengebühren fällt in den Zuständigkeitsbereich der Länder. Die Gebühren müssen maßvoll gestaltet werden. Gleichzeitig müssen Möglichkeiten für günstige Darlehen geschaffen werden, damit die Aufnahme eines Studiums nicht von der finanziellen Lage des Elternhauses abhängt. Wie Sie wissen, gibt es seit dem 1. April 2006 das Studienkreditprogramm der KfW-Bankengruppe. Die Kredite werden unbürokratisch und unabhängig vom Einkommen der Eltern zu zinsgünstigen Konditionen gewährt. Der Kredit ist erst nach dem Eintritt ins Berufsleben zurückzuzahlen, so dass sich Studierende auf ihre Bildung und Forschung während der Studienzeit konzentrieren können.

Wir haben in den vergangenen Jahren zudem das BaföG erhöht, Aufstiegsstipendien eingerichtet und die Stipendiensumme für die Begabtenförderungswerke deutlich erhöht. Damit in Zukunft noch mehr junge Menschen von den Förderungen profitieren, ist mir die Einführung eines bundesweiten Stipendiensystems unter Einbeziehung der Wirtschaft ein wichtiges Anliegen.

Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.

Ihre Annette Schavan