Frage an Annette Schavan von Bernd D. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Dr. Schavan,
Seit Jahren engagiere ich mich in der hiesigen Regionalgruppe der Tibet Initiative Deutschland e.V.(TID) und bin sehr besorgt über die gegenwärtige Entwicklung in diesem Lande:
Es herrscht dort faktisch Kriegsrecht. Im Zusammenhang mit den Unruhen im März 2008 wurden 6.000 Tibeter verhaftet. Es wird von schweren Folterungen berichtet. Von 1.200 Personen fehlt weiterhin jede Spur. Trotz der hohen chinesischen Militärpräsenz gehen die Proteste auch in diesem Jahr weiter.
Was werden Sie und Ihre Partei dafür tun, dass China die Situation der Menschen in Tibet überprüfbar verbessert sich ernsthaft einer Lösung mittels Dialog zuwendet?
Mit freundlichen Grüßen
Bernd During
Sehr geehrter Herr During,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die Union beobachtet die aktuellen Entwicklungen in China mit großer Sorge. Die gewaltsame Unterdrückung der Freiheitsbewegung in Tibet ist nicht hinnehmbar. Die Menschenrechtslage in China ist weiterhin schwierig.
Wir betrachten es als unsere Pflicht, alle diplomatischen Kanäle zu nutzen, um China zur Einhaltung der Menschenrechte zu bewegen. Die Union unterstützt die wertegeleitete Außenpolitik unserer Bundeskanzlerin, die nicht zuletzt mit dem Empfang des Dalai Lama im Bundeskanzleramt gezeigt hat, dass wir uns unsere Haltung in Menschenrechtsfragen nicht von Dritten diktieren lassen.
Seien Sie versichert, dass wir alles in unserer Macht Stehende tun, um die Situation für die Menschen in Tibet zu verbessern.
Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.
Ihre Annette Schavan
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