Frage an Annette Nussbaumer von Sabine T. bezüglich Europapolitik und Europäische Union
Hallo Frau Nussbaumer,
wie sehen die zukünftigen Erweiterungspläne der EU in Hinblick auf Israel, Ukraine und Türkei?
Sabine Tomken
Sehr geehrte Frau Tomken,
herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte.
Aus meiner Sicht ist die EU an einem Punkt der Konsolidierung angekommen. Die Erweiterung und Aufnahme der osteuropäischen Staaten sollte jetzt erst einmal verdaut werden. Hinzu kommt die z.Zt. herrschende Weltwirtschaftskrise.
Generell ist die EU ein Garant für Frieden innerhalb der Staatengemeinschaft, Erweiterungen oder weitere Partnerschaften sind unter dem Aspekt positiv zu sehen. Die Staaten sollten allerdings sowohl ökonomisch als auch sozial, wie bei Beachtung von Menschenrechten, ´´fit´´ für die EU sein. Die Türkei selbst schliesst zur Zeit eine EU Mitgliedschaft aus.
Wir Freien Wähler setzen uns für Volksbefragungen, auch was die Erweiterung der EU Mitgliedsstaaten anbetrifft, ein.
Ich hoffe Ihre Frage hinlänglich beantwortet zu haben!
Mit freundlichen Grüssen
Annette Nussbaumer
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