Frage an Annette Groth von Nils J. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Groth,
nach Berichten aus der Friedensbewegung hat die Linksfraktion im Deutschen Bundestag einen Antrag eingebracht, der eine kostenlose Flatrate für Bundeswehrsoldaten im Einsatz fordert:
http://www.dfg-vk.de/thematisches/auslandseinsaetze-beenden/2012/732
Wie passt Ihrer Einsicht nach diese Forderung zur ebenfalls von der Linksfraktion aufgestellten Forderung nach dem sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan? Sind Sie wie die Friedensbewegung der Meinung, dass eine Unterstützung der Bundeswehr durch eine "Kriegsflatrate für Soldaten" den Krieg in Afghanistan eher verlängert als verkürzt?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Nils Jena
Sehr geehrter Herr Dr. Jena,
vielen Dank für Ihre Frage. Bitte entschuldigen Sie die späte Antwort.
Alle Mitglieder der Fraktion DIE LINKE setzen sich für den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ein und fordern endlich eine wirkliche Hilfe zum Aufbau von zivilen, demokratischen und sozialen Strukturen in Afghanistan.
Zu den von Ihnen angesprochenen Antrag, gab es innerhalb der Fraktion DIE LINKE durchaus unterschiedliche Vorstellungen.
Den Antrag zur "kostenlosen Flatrate" habe ich nicht optimal empfunden und habe in der Fraktion gegen den Antrag gestimmt. Ausdrücklich habe ich die Kritik aus Teilen der Friedensbewegung verstanden, die sich zu dem Antrag der Fraktion geäußert haben. Das mit einer solchen Forderung jedoch der Krieg verlängert wird, würde ich ebenfalls hinterfragen wollen.
In der Fraktion haben wir die Kritik der Friedensbewegung intensiv diskutiert und daraus auch klare Schlussfolgerungen gezogen. Wir wollen in Zukunft die Zusammenarbeit und auch Informationen gegenseitig noch mehr als bisher verstärken. Gerade bei solchen Anträgen sollte die Meinung der Aktiven aus der Friedensbewegung vorher in die Meinungsfindung der Fraktion einbezogen werden. Dies wird in Zukunft auch geschehen.
Mit freundlichen Grüßen
Annette Groth
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