Frage an Annette Faße von Horst R. bezüglich Verteidigung
Wie werden Sie sich als Abgeordnete bezüglich des drohenden Angriffs auf den Iran positionieren?
Welche Maßnahmen haben Sie vorgesehen, um diese neue Eskalation im Mittleren Osten zu verhindern?
Sehr geehrter Herr Roese,
vielen Dank für ihre Frage zum Thema „Verteidigung“.
Wir sind aufgerufen, durch verstärkte internationale Zusammenarbeit die alten Konflikte in der Welt zu lösen und den neuen Bedrohungen zu begegnen, denn ohne Frieden kann es keine Sicherheit geben, ohne Sicherheit keine Entwicklung und ohne Entwicklung wiederum keinen Frieden. Kein Staat kann für sich alleine Sicherheit, Frieden und Wohlstand gewährleisten. Diese Herausforderungen können nur mit anderen Staaten gemeinsam gemeistert werden.
Die deutsche Sicherheitspolitik ist, war und wird immer zuallererst Friedenspolitik sein. Konflikte sollen durch Verhandlungen verhütet und eingedämmt werden um damit den Frieden zu erhalten und zu gestalten. Als Gestalter haben dabei die Vereinten Nationen wegen ihrer universellen Mitgliedschaft, aber auch kleinere Staatengemeinschaften, wie die Europäische Union, die entscheidende Rolle inne.
Um der Hauptbedrohung des Friedens durch bewaffnete Konflikte entgegen zu wirken, muss die Prävention bereits bei den politischen, wirtschaftlichen und ökologischen Ursachen ansetzen. Für die Verfolgung dieser Ziele bevorzugen wir zivile Mittel.
Betreffend eines drohenden Angriffs auf den Iran seitens der USA muss die Rolle der EU und der Vereinten Nationen betrachtet werden. Gewalt darf nur als äußerstes Mittel angesehen werden. Eine Empfehlung, die diese Option einbezieht, kann dabei nur vom UN-Sicherheitsrat erfolgen. Vor diesem Schritt stehen aber die noch nicht abgeschlossen Verhandlungen zwischen dem Iran und der Europäischen Union, die nach einem friedlichen Ausgang der Atomkrise suchen.
Mit freundlichen Grüßen
Annette Faße
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