Frage an Annette Faße von Udo W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
EINEUROJOBBER als JOBKILLER ?
Sehr geehrte Frau Faße,
die gute Nachricht im Sommer: Nach den neuesten Zahlen ist die Arbeitslosenquote leicht gesunken.
Die schlechte Nachricht: Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen gingen gegenüber dem Vorjahr um 356.000 zurück, zugenommen haben die (sozialversicherungsfreien) Jobs als Arbeitsgelegenheiten (ICH-AG und EINEUROJOBBER) und geringfügig Beschäftigte.
Immer öfter kommen aus den Reihen der Handwerksbetriebe, hier insbesondere der Gartenbaubetriebe die Beschwerden, die Kommunen beschäftigten EINEUROJOBBER für alle möglichen Arbeiten.
Wenn Sie wieder in den Bundestag gewählt werden sollten, werden Sie sich dann dafür einsetzen, dass diese EINEUROJOB`S wieder abgeschafft werden?
P.S. Bitte keine Antwort in Richtung: Die Kommunen prüfen ganz genau, ob die vorgesehene Beschäftigung für EINEUROJOBBER zulässig ist oder nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Udo Wichmann
Sehr geehrter Herr Wichmann,
ich bedanke mich für Ihre Frage bezüglich des Zuverdienstes bei ALG II-Empfängern, so genannte „Ein-Euro-Jobs“. Es gibt 360.000 Sozialhilfeempfänger zusätzlich in ALG II, die Zuverdienstmöglichkeit halte ich für gut für zusätzliche Arbeit in Gemeinden, gemeinnützigen Vereinen und Verbänden. Jeder, der Unterstützung von der Gesellschaft erhält, sollte nach seinen Chancen und Möglichkeiten zum eigenen Unterhalt beitragen. Solange so viele Mensche auf dem 1. Arbeitsmarkt keine Beschäftigung finden, halte ich es für sinnvoll, sie durch verschiedene Maßnahmen, auch mit Zuverdienst, zu beschäftigen. Dies ist sozialer als Nichtstun zu finanzieren. Viele Menschen sind froh, wieder beschäftigt zu werden. Konfliktpunkte gab es zum Beispiel bei AB-Maßnahmen auch schon und wird es sicher heute geben. Jeder muss hier verantwortlich handeln, dies ist die Regel.
Nur Ich-AGs, die aus der Arbeitslosigkeit gegründet wurden, werden 3 Jahre mit dem so genannten Existenzgründungszuschuss gefördert. Damit werden die Beiträge zur Renten- und Krankenversicherung finanziert. Dieses Verfahren hätten sich sicher zahlreiche Existenzgründer in der Vergangenheit auch gewünscht. Im Mai 2005 können rund 235.000 ehemals arbeitslose Menschen mit dem gestaffelten Zuschuss für eine Ich-AG ihr eigener Chef werden. Bis Ende 2004 sind weniger als ein Zehntel der Ich-AGler in ihrer Gründung gescheitert. 20.000 Personen konnten mit ihrer Gründung den Kontakt zum Arbeitsmarkt wiederherstellen, erhalten keine Unterstützung mehr und sind weiterhin erwerbstätig. Die Zahl der Handwerksbetriebe hat nach Jahrzehnten des Rückgangs wieder um 5 Prozent auf 887.300 zugenommen und auch die Zahl der Ausbildungsverhältnisse ist mit -0,2 Prozente im vergangenen Jahr geringer rückläufig als in den Vorjahren als teilweise 7 Prozent weniger Ausbildungsplätze zur Verfügung gestellt wurden.
Mit freundlichen Grüßen
Annette Faße, MdB
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