Frage an Annette Faße von H.P. H. bezüglich Recht
Sehr geehrte Frau Faße,
vielen Dank für die überraschend schnelle Antwort auf meine Frage vom 5.8. Leider haben Sie nicht beantwortet, warum die zu 80 % selbe "neue" SPD-Fraktion nach der Wahl wieder Vertrauen zu Herrn Schröder haben kann.
Die Legitimation durch den Wähler gilt für die volle Legislaturperiode. Eine große Koalition (auch unter Führung der CDU) für das letzte Jahr der Periode hätte den Bürgern zeigen können, ob das eine geeignete Kombination wäre.
mfG
H.P. Hollwege
Sehr geehrter Herr Hollwege,
Bei der Abstimmung zu Neuwahlen ging es darum, einen Weg zu ermöglichen, damit die Wähler/innen entscheiden können, welche Politik sie wollen. Darum und nicht, weil ich kein Vertrauen zu Gerd Schröder habe, habe ich die Möglichkeit der Enthaltung genutzt. Mir ist bekannt, dass zahlreiche Fraktionskollegen dies auch so sehen.
Mit freundlichen Grüßen
Annette Faße, MdB