Anne Franke

Ich halte die Aufhebung des Stadtratsbeschlusses für richtig.

(...) Vorausgesetzt, es handelt sich tatsächlich um einen Dialog und nicht um eine Selbstinszenierung mit kalkulierten Tabubrüchen, die darauf abzielt, das Gegenüber zu diskreditieren. Meinungsfreiheit soll nicht eingeschränkt werden; zugleich darf Antisemitismus nicht geduldet werden. Deshalb ist es wichtig, genau hinzusehen und darauf zu achten, zum einen, nicht unter dem Deckmantel anscheinend berechtigter Israelkritik ein Forum für Antisemitismus zu schaffen, und zum anderen, um einen friedlichen und sachlichen Dialog bemühte Gruppen nicht fälschlich des Antisemitismus zu bezichtigen. (...)

(...) Sie scheinen mir wirklich gute Lösungsansätze für die dringend nötige Energiewende zu bieten, für die ich mich seit 30 Jahren sehr intensiv einsetze. In meinen Gesprächen mit Chemiekonzernen während meiner Landtagstätigkeit in den Jahren 2010 bis 2013 konnte ich immer wieder großes Interesse am Lastmanagement hören, sofern der Aufwand durch günstigeren Strombezug ausgeglichen würde. Dies trifft sich mit Ihren Ideen zu ASTROHs. (...)

(...) Sie haben Recht, es muss dringend etwas zum Schutz der Frauen, die von ihrem (Ex-)Partner geschlagen, verletzt oder gar getötet werden, getan werden. Nämlich die Anzahl der Plätze in Frauenhäusern und die Schutzangebote müssen deutlich erhöht werden, damit Frauen nicht in die gefährliche Situation zurückkehren müssen. (...)

(...) Zu Ihrer Frage zu Herrn Maßen: Herr Maaßen hatte der „Bild“-Zeitung gesagt, dem Verfassungsschutz „lägen keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben.“ Er konnte aber keine Beweise vorlegen, dass es sich dabei, wie er vermutet hatte, um gezielte Falschinformationen gehandelt haben könnte, um von den Morden abzulenken. Herr Maaßen war meines Erachtens damit als Verfassungsschutzpräsident nicht mehr haltbar. (...)

(...) Nein, FahNeinbote für Diesel müssen wirklich nicht sein! Der CSU-Verkehrsminister Scheuer bringt das aber nicht zustande. (...)