(...) Für mich gilt aber: Wir dulden keine Straftaten. Wenn deutsche Staatsbürger diese begehen, müssen sie konsequent mit der ganzen Härte des deutschen Strafrechts verfolgt und verurteilt werden. (...)
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Schilderung. Die Gedanken und den konkreten Vorschlag von Robert Habeck können Sie hier nachlesen:
(...) Aufgaben die Bundeswehr eigentlich (nicht) eingesetzt werden soll, welche Fähigkeiten, welches Material und Personal sie dafür benötigt und wie dies entsprechend finanziell heruntergebrochen werden muss. Die strukturellenDie strukturellen Probleme bei der Bundeswehr mit immer mehr Geld zuzuschütten unserer Sicht der falsche Weg. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich bitte Sie, diese Frage direkt an die beiden Personen zu stellen, die Sie erwähnen. (...)
(...) Ich hoffe, Sie haben Verständnis dafür. Lassen Sie mich aber dennoch sagen: Ich persönlich würde die Worte anders wählen, aber seine Aussagen bezogen sich nach meiner Kenntnis auf die Innenminister in der Politik und mitnichten auf die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, die ja einen sehr wichtigen Job machen und für die Wahrung unserer Demokratie unerlässlich sind. Herr Lucks steht mit der Jugend des Deutschen Beamten Bundes in einem guten Austausch und in diesem Jahr auf der Bundeskonferenz der Jungen Gruppe der Gewerkschaft der Polizei zu Gast. (...)
(...) Damit lassen wir explizit offen, ob sich E-Autos (geladen mit Ökostrom) oder etwa Wasserstoffautos bzw. Autos mit Biogasantrieb am Ende durchsetzen. (...)