Portrait von Annalena Baerbock
Annalena Baerbock
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Wolfgang D. •

Woher nehmen Sie das im Programm der Grünen versprochene emissionsfreie Auto? Welchen Stellenwert räumen Sie der Verbesserung des sozialen Klimas ein?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr D.

vielen Dank für Ihre Nachricht. Die ökologische Modernisierung unserer Wirtschaft bringt riesige Chancen mit sich und schafft klimagerechten Wohlstand: wirtschaftlichen Aufschwung, Innovationen und Zukunftsjobs sowie eine Steigerung der Lebensqualität und des gesundheitlichen Wohlbefindens. Allerdings zeigen sich diese Chancen oft erst mittel- bis langfristig. Mit unserer Klimaschutz- und Sozialpolitik nehmen wir die berechtigten Sorgen und Ängste ernst und machen den Betroffenen echte Angebote im Übergang.

Unser Ziel ist ein sozial gerechter Klimaschutz, der sowohl den Zusammenhalt der Gesellschaft adressiert als auch bei konkreten Maßnahmen die soziale Ausgewogenheit garantiert. Um unsere Klimaziele zu erreichen und die grundsätzlich vorhandene Bereitschaft für Klimaschutz auch in parlamentarische Mehrheiten zu überführen, brauchen wir eine hohe Akzeptanz für Klimaschutzmaßnahmen. Gut gemachter Klimaschutz geht mit einem Mehr an sozialer Gerechtigkeit einher. Das ist allein schon deshalb so, weil Umweltzerstörung und Klimakrise vor allem ärmere Menschen treffen, während Wohlhabende und Reiche für deutlich mehr Emissionen verantwortlich zeichnen. Maßnahmen gegen Umweltzerstörung und für den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen können dazu beitragen, diese Ungerechtigkeiten zu verringern. Die Klimapolitik der letzten Jahre hat von unten nach oben verteilt. Das ist umso gravierender, weil gleichzeitig ohnehin schon großen Ungerechtigkeiten in diesem Land den Zusammenhalt gefährden – z.B. bei der lückenlosen Existenzsicherung, explodierenden Mieten oder prekären Arbeitsbedingungen und schlechter Bezahlung insbesondere bei den sozialen Berufen. Dabei ist die Stärkung des sozialen Zusammenhalts grundlegend für die Akzeptanz von Klimaschutzmaßnahmen.

Damit Klimaschutz sozial gerecht ist, wollen wir die Einnahmen aus dem CO2-Preis direkt und vollständig an die Bürger*innen zurückgeben. Dazu streben wir neben der Senkung der EEG-Umlage ein Energiegeld an, das jede*r Bürger*in erhält. Unterm Strich werden so Geringverdiener*innen und Familien entlastet. Besonders Betroffene, etwa Pendler*innen mit niedrigen Einkommen, unterstützen wir bei der Anpassung zusätzlich mit einem Klimabonus-Fonds, der mit großzügigen Hilfen unterstützt, etwa beim Umstieg auf ein emissionsfreies Fahrzeug.

Außerdem wollen wir den Mindestlohn auf 12 Euro anheben und die Tarifbindung stärken. Um prekäre Arbeit einzudämmen sollen auch bei Leiharbeit gleicher Lohn für gleiche Arbeit gezahlt werden, sachgrundlose Befristungen abgeschafft und Kettenbefristungen eingeschränkt werden.

Mehr Informationen finden Sie hier: https://www.gruene-bundestag.de/themen/soziales

Daneben wollen wir das Angebot des ÖPNV auch im ländlichen Raum verbessern, damit zukünftig mehr Alternativen zur Verfügung stehen. Da aber vor allem im ländlichen Raum Bus und Bahn derzeit nur selten eine echte Mobilitätsalternative darstellen, ist es umso wichtiger, dass Autos künftig mit sauberen Antrieben unterwegs sind. Elektroautos werden preislich immer attraktiver. Zuletzt haben Berechnungen des ADAC gezeigt, dass elektrische Fahrzeugmodelle über ihre ganze Nutzungsdauer oft deutlich günstiger sind als vergleichbare Verbrennermodelle - auch aufgrund der staatlichen Förderung und wegen der geringeren Stromkosten im Vergleich zu den Spritkosten.

Wir Grüne unterstützen die Kaufprämie für Elektroautos, wollen die Finanzierung jedoch auf ein Bonus-Malus-System im Rahmen der Kfz-Steuer umstellen. Weitere Kostensenkungen sind realistisch, wenn mehr E-Auto-Modelle entwickelt und mehr Fahrzeuge produziert werden. Weil auch die Zahl der elektrischen Gebrauchtwagen wächst, gibt es hier zusätzliche Möglichkeiten, kostengünstig elektrisch unterwegs zu sein.

Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.gruene-bundestag.de/themen/mobilitaet/elektromobilitaet-auf-die-ueberholspur-bringen

Mit freundlichen Grüßen
Team Annalena Baerbock

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