Wie stehen Sie zu der Einschätzung von Amnesty International, dass Israel ein Apartheitsstaat sei? Was sagen Sie zu den angeführten Begründungen für die Einschätzung? | Frage an Annalena Baerbock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Direkt zum Inhalt
Wie stehen Sie zu der Einschätzung von Amnesty International, dass Israel ein Apartheitsstaat sei? Was sagen Sie zu den angeführten Begründungen für die Einschätzung?
So ein schlechtes Management von Bundesregierung und Bundesnetzagentur ist fahrlässig: Denn die Leidtragenden sind am Ende die Verbraucherinnen und Verbraucher.
Wir lenken all unsere Kraft darauf, Maßnahmen auf den Weg zu bringen, die uns auf den 1,5-Grad- Pfad führen. Klimagerechtigkeit ist eine Frage des politischen Kanons.
Wir wollen, dass die Polizei die Diversität der Bevölkerung widerspiegelt, eine bessere Fehlerkultur und die Einführung einer/s Bundespolizeibeauftragten, wohin sich Polizist*innen wie auch Bürger*innen bei Missständen wenden können sowie unabhängige wissenschaftliche Studien über verfassungsfeindliche Einstellungen.