Werden Sie sich dafür einsetzen, dass an Routen mit intensiven Lärm-Hotspots aus Signalhörnern die Anwohnerbelastung auch über "Grüne Wellen für Einsatzfahrzeuge" gemildert werden soll ja muss?
Ich und weitere 70 Anwohner setze/n mich/sich in der "wirtschaftlich klammen" Stadt Schwerin seit über 15 Jahren bisher wirkungslos für eine "Grüne Welle für Feuerwehr und Rettungsfahrzeuge" in unserem Wohnumfeld ein. Diese ist notwendig da man die Hauptroute für Einsatzfahrzeuge aus Stadt und Umland an unseren Häusern vorbei führt und es keine Ausweichrouten gibt. Sie machen uns krank, die täglich vielen Fahrten mit hoher Lärmbelastung, die durch Signalhörner (bei Verbänden oft von jedem einzelnen Fahrzeug) beim Überqueren zweier komplexer Straßenkreuzungen verursacht werden. Es gibt zumindest von der Feuerwehr Bemühungen, die Lärmbelastung etwas zu reduzieren. Für die Finanzierung einer wirksameren "Grünen Welle" (Technik sh. u.a. Sendung mit der Maus) fehlt es an der Möglichkeit, diese Lärmquellen als Lärm im Sinne der Lärmaktionsplanung, StVO usw. zu definieren und damit verpflichtend zielgerichtet zu minimieren. Auch das modernere EU-Recht bleibt hier leider noch wirkungslos.
Sehr geehrter Herr A.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Ihr Unmut über die hohe Lärmbelastung ist sehr gut nachvollziehbar. Leider handelt es sich bei konkreten Ampelsteuerungen um eine kommunale verkehrspolitische Angelegenheit. Die Bundesebene kann hier im Grunde nicht einwirken. Uns ist nicht bekannt, ob es hierzu seitens der Bundesregierung Modell- und Förderprojekte gibt. Ihr Hinweis, dass eine Rechtsgrundlage für stark belastete Strecken geschaffen werden sollte, ist aber sehr richtig. Das DLR arbeitet bereits an den technischen Grundlagen einer "grünen Welle" für Einsatzfahrzeuge, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und Anfahrtszeiten zu erhöhen, hierzu ein interessantes Video: https://www.youtube.com/watch?v=1_2VAEEziL8
Die Aufgabe des Bundes ist es, für Lärmschutzbelange den Einsatz zu unterstützen und ggf. straßenverkehrsrechtlich abzusichern.
Mit freundlichen Grüßen
Team Annalena Baerbock
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