Werden Sie bei Gewissensentscheidungen und wenn der sogenannte Fraktionszwang nicht aufgehoben ist auch gegen die Vorgabe der Fraktion stimmen, wenn Ihr Gewissen dies fordert?

Sehr geehrter Herr. v. d. B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Annalena Baerbock will, dass das Parlament wieder zu dem Ort wird, an dem Debatten stellvertretend für die ganze Gesellschaft geführt werden – in aller Öffentlichkeit und so transparent und verständlich, dass auch Laien die Aushandlungsprozesse nachvollziehen können. Zu einem Ort, an dem es als Stärke der Regierungsfraktionen angesehen wird, Ausschussdiskussionen zu berücksichtigen und Vorschläge der Opposition aufzugreifen. Gerade in Zeiten, in denen eine Fraktion im Bundestag den völkischen Nationalismus wieder hoffähig machen will und in denen sich eine spürbare Verrohung des politischen Diskurses Bahn bricht, können wir nicht länger ignorieren, dass in relevanten Teilen der Bevölkerung am demokratischen Gemeinwesen gezweifelt wird. Weil es so unterschiedliche Perspektiven auf die Wirklichkeit gibt, müssen wir das Parlament wieder zu dem Ort machen, an dem der Diskurs offen und selbstbewusst geführt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Team Annalena Baerbock