Frage von Barbara D. • 20.11.2022
Wann und wie werden Sie sich zu den seit gestern Nacht laufenden türkischen Luftangriffen gegen kurdische Gebiete in Nordostsyrien und dem Nordirak positionieren?
Sehr geehrte Frau Baerbock,
seit gestern Nacht lässt Erdogan die türkische Luftwaffe kurdische Gebiete in Nordostsyrien (Aleppo, Kobane) und dem Nordirak bombardieren. Von Opfern unter der Zivilbevölkerung ist leider auszugehen. Erdogan versucht, diese Luftangriffe als Vergeltung für den schrecklichen Anschlag in Istanbul und als Ausschaltung so genannter Terrorgruppen zu rechtfertigen. Dies überzeugt m.E. in keiner Weise.
Wann und v.a. wie werden Sie sich zu diesen Menschenrechtsverletzungen positionieren?
Sehen Sie hier eine Verletzung des Völkerrechts, die entschiedene internationale Reaktionen bis hin zu Sanktionen fordert?
In Erwartung einer zeitnahen Stellungnahme im Sinne einer wertebasierten Außenpolitik
und freundlichen Grüßen
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen