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Annalena Baerbock
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Frage von Anne S. •

Sie sprachen davon Kindern, deren Eltern von Hartz4 betroffen sind, helfen zu wollen. Es wäre bei der Masse sinnvoll, wenn das Kindergeld nicht angerechnet werden würde. Wie sehen Sie das?

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Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Schlupf,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Derzeit ist die Kinder- und Familienförderung trotz ihrer Vielzahl an Leistungen weder gerecht noch wirksam. Viel zu viele Familien und ihre Kinder landen deshalb in verdeckter Armut und wachsen mit einem unter dem Existenzminimum liegenden Einkommen auf. Die Kinderregelsätze im Hartz IV-System sind zu niedrig, als dass Kinder damit gut aufwachsen können. Sie sind damit faktisch ausgeschlossen von vielen Dingen, die ein gutes Aufwachsen zusammen mit anderen Kindern ausmachen. Der Kinderzuschlag für Familien mit geringem Einkommen oder das Bildungs- und Teilhabepaket kommen bei vielen Kindern überhaupt nicht an, obwohl sie einen Anspruch auf diese Leistung haben. Das heißt, die Unterstützung für Kinder von Eltern mit niedrigem Einkommen funktioniert faktisch nicht. Das muss sich ändern. Eltern mit hohem Einkommen erhalten für ihre Kinder mehr Unterstützung vom Staat als Eltern mit kleinem oder mittlerem Einkommen. Der bestehende Leistungsdschungel für Familien ist unübersichtlich und intransparent, er führt dazu, dass Eltern und ihre Kinder an den Schnittstellen verschiedener Leistungen immer wieder verloren gehen. All das wollen wir ändern.

Daher werden wir eine Gesamtstrategie zur Prävention und Bekämpfung von Kinderarmut entwickeln
und umsetzen. Neben hervorragender Infrastruktur werden wir Familien mit einer einfachen und gerechten Kinder- und Familienförderung stärken: der Kindergrundsicherung. Unser Vorhaben: Kindergeld, Kinderfreibeträge, Kinderzuschlag, das Sozialgeld für Kinder und die Bedarfe für Bildung und Teilhabe in eine neue, eigenständige Leistung
zusammenzufassen. Mit der Kindergrundsicherung bekommt jedes Kind einen festen Garantie-Betrag, Kinder in
Familien mit geringem oder gar keinem Einkommen erhalten zusätzlich noch einen GarantiePlus- Betrag. Je niedriger das Familieneinkommen, desto höher der GarantiePlus-Betrag. Nach einmaliger Beantragung bei der Geburt
wird die Höhe der Kindergrundsicherung automatisch von der Familienkasse berechnet, die sie dann auch auszahlt.
So kommt die Kindergrundsicherung garantiert bei jedem Kind an und Schritt für Schritt beenden wir Kinderarmut.
Sie ist gerecht, denn Kinder, die mehr brauchen, bekommen auch mehr. Die Kindergrundsicherung verbinden wir mit
einer Neuermittlung dessen, was Kinder zum Leben brauchen.

Weitere Infos und unser Antrag im Bundestag:
https://www.gruene-bundestag.de/themen/familie/faire-chancen-fuer-jedes-kind

Mit freundlichen Grüßen

Team Annalena Baerbock

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