Befürworten Sie ein eigenes Ministerium für Kunst und Kultur

Sehr geehrte Frau R.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ob ein Ministerium oder nicht hängt davon ab, welche Aufgaben es erfüllen soll in Kooperation mit den Ländern. Denn für uns ist klar: Der Kulturföderalismus ist uns wichtig. Er ist ein Garant für vielfältige Kulturlandschaft dort, wo die Menschen wohnen. Wir wollen keinen Kulturzentralismus. Wir brauchen erst den Inhalt und die Ziele und dann die Strukturen, wie wir diese Ziele am besten erreichen können. Jetzt nach einem Ministerium zu schreien oder es abzulehnen ist unseriös. In unserem Wahlprogramm haben wir festgelegt, dass wir mehr "mehr Kooperationen zwischen Bund, Ländern und Kommunen bei der Finanzierung von Kultureinrichtungen und -projekten ermöglichen wollen."

Wozu ein Herrscher/eine Herrscherin ohne Land? Die Forderung ist populär, bisher aber konnte noch niemand genau sagen, was ein Ministerium genau für Aufgaben hat, wenn die Kernkompetenz bei den Ländern liegt. Wir werden das inhaltlich diskutieren und wenn es sinnvoll ist, um bspw. die verschiedenen Kulturförderungen in den unterschiedlichen Ministerien zu bündeln und vor allem die Außen- und Innenkulturpolitik miteinander zu verbinden, dann sollte es ein Kulturministerium geben. Sollte das der Fall sein, muss das mit Unterstützung der Länder geschehen, um den kooperativen Kulturföderalismus nicht aufzukündigen.

Wir wollen die Kulturpolitik auf allen Ebenen (Bund, Land, Gemeinden) neu denken und neu sortieren. Wir wollen mehr und bessere Zusammenarbeit dieser Ebenen, auch zwischen den Politikbereichen, denn Kulturpolitik und kulturelle Bildung sind eine Querschnittsaufgabe. Wir wollen im Sinne der Stärkung von Kulturinnen- und Kulturaußenpolitik mit einer besseren Vernetzung der verschiedenen Bereiche Synergien besser nutzen, Förderpolitik anpassen und Kulturpolitik auch innen und außen besser vernetzen, nicht zuletzt auch im Sinne einer vielfältigen, inklusiven und europäischen Kulturpolitik. Es geht hierbei nicht vordergründig um die Schaffung einer weiteren Bundesstruktur. Wenn diese aber sinnvoll ist für eine Umstrukturierung und von allen Ebenen als sinnvoll erachtet wird, dann kann dies auch ein Bundeskulturministerium sein.

Unsere politischen Initiativen finden Sie hier: https://www.gruene-bundestag.de/themen/kultur

Mit freundlichen Grüßen
Team Annalena Baerbock