Frage an Annalena Baerbock von Nicolas G. bezüglich Jugend
Guten Tag Fr. Baerbock,
Wir hören ja öfter von angriffen auf schwule sowohl im Netz als auch auf CSD, ich wollte sie fragen was sie nach der Wahl dagegen unternehmen wollen?
Mit freundlichen Grüßen
Nicolas Gentner
Sehr geehrter Herr Genter,
vielen Dank für Ihre Nachricht. LSBTIQ* sind unverhältnismäßig stark von Hass, Hetze und Gewalt betroffen. Deshalb werden wir die von unserer Fraktion in den Bundestag eingebrachte Strategie gegen LSBTIQ*-feindliche Hasskriminalität sowie die Gleichstellungsstrategie der EU umsetzen. Dazu gehören bessere Erforschung und Erfassung von Hasskriminalität, Sensibilisierungs- und Präventionsmaßnahmen sowie Unterstützung von Beratungsstellen. Bei der Regelung zur Strafzumessung und zur Volksverhetzung müssen LSBTIQ*-feindliche Motive explizit benannt werden. In den einschlägigen Richtlinien muss klargestellt werden, dass bei LSBTIQ*-feindlicher Hasskriminalität die Staatsanwaltschaften von Amts wegen ermitteln. Zudem wollen wir Schutzkonzepte entwickeln, einschließlich von Zufluchtsräumen, insbesondere für LSBTIQ*-Jugendliche. Wir unterstützen die Berufung einer Expert*innenkommission, ebenso, dass deutlich mehr Ansprechpersonen für LSBTIQ* bei Polizei und Staatsanwaltschaften in Ländern und Kommunen bestellt werden.
Mehr Informationen zur grünen Strategie gegen LSBTIQ*-Hasskriminalität finden Sie hier:
https://www.gruene-bundestag.de/themen/lesben-schwule/schweigen-brechen-hass-und-hetze-wirksam-bekaempfen
Mit freundlichen Grüßen
Team Annalena Baerbock
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