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Annalena Baerbock
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Thomas S. •

Frage an Annalena Baerbock von Thomas S. bezüglich Lobbyismus & Transparenz

Guten Tag Frau Baerbock,

das Team Annalena Baerbock weist darauf, dass Mitglieder des Bundesvorstandes der Grünen, die zeitgleich dem Deutschen Bundestag oder dem Europaparlament angehören, kein Gehalt sondern angelehnt an die Betriebsvereinbarung der Bundesgeschäftsstelle eine Jahressonderzahlung („Weihnachtsgeld“) erhalten. Damit soll die "erhebliche zusätzliche Arbeit" anerkannt werden, welche im Bundesvorstand anfallen würde.

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/annalena-baerbock/fragen-antworten/580685

Frage 1:

Stimmt es, dass Sie für Ihre Arbeit als Bundesvorsitzende in den Jahren 2018-2020 von ihrer Partei rund 25 000 € erhalten haben?

Frage 2:

Sollten Sie eine Zahlung in solcher Höhe erhalten haben, wie vereinen Sie diese zusätzliche Einnahme (zu Ihrer Diät als MdB von rund 120 000 € brutto/Jahr) mit Ihrer Ansicht, dass Sie eine Aufwandsentschädigung für Praktika in Höhe von 450 Euro monatlich für angemessen empfinden wollen?

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/annalena-baerbock/fragen-antworten/566061

Frage 3:

Empfinden Sie Ihre Arbeit im Bundesvorstand als "erhebliche zusätzliche Arbeit", wie es das "Team Annalena Baerbock" ausdrückt?

Frage 4:

Sollten Sie Frau Baerbock Ihre Arbeit im Bundesvorstand als erhebliche zusätzliche Arbeit empfinden, können Sie Ihrer Arbeit als Bundestagsabgeordnete noch gerecht werden?

Sie haben die benannten Sonderzahlungen erst im Mai 2021 der Bundestagsverwaltung nachgemeldet. Am 12. März 2021 erteilte das Team Annalena Baerbock folgende Auskunft:

"Frau Baerbock hatte keine weiteren Einkünfte aus Nebentätigkeiten. Ihren Anzeigepflichten gegenüber dem Präsidenten des Deutschen Bundestages entsprechend den Verhaltensregeln für die Mitglieder des Deutschen Bundestages ist sie vollumfänglich nachgekommen."

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/annalena-baerbock/fragen-antworten/573010

Frage 5:

Wie erklären Sie diese Auskunft?

Viele Grüße T. S.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr S.,

zum Thema Nebeneinkünfte hat sich Frau Baerbock in verschiedenen Medien bereits umfassend geäußert. Wir haben dem nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichem Gruß

Team Baerbock

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