Frage an Annalena Baerbock von Klaus R. bezüglich Finanzen
Sehr geehrte Frau Baerbock,
Sie haben sich Ihrer eigenen Aussage nach selber einen Corona-Bonus von 1500 € gegönnt. Das ist die Obergrenze dessen, was als Bonus steuerfrei war.
In Zeiten, in denen Leute, die z.B. im Gesundheitswesen arbeiten und täglich bis an ihre Grenzen gehen (körperlich wie geistig), keinen oder einen viel geringeren Bonus als Sie bekommen haben, viele Menschen sich seit über einem Jahr in Kurzarbeit befinden oder 0 Einkünfte haben, finde ich das mehr als fragwürdig.
1. Welche außergewöhnlichen Belastungen, die alle anderen Bürger dieses Landes nicht hatten, haben Sie im letzten Jahr gehabt, die einen Bonus in dieser Höhe rechtfertigen?
2. Finden Sie es moralisch richtig, dass Sie diesen Bonus angenommen haben, (scheinbar ohne darüber nachzudenken)?
3. Halten Sie sich charakterlich dafür geeignet ein Land wie Deutschland anzuführen, angesichts der Tatsache, dass Sie bei anderen Parteien die Transparenz in Frage stellen, im selben Moment aber selber "vergessen" Nebeneinkünfte ordnungsgemäß anzumelden?
Besten Dank im Voraus und viele Grüße
Klaus Robenek
Sehr geehrter Herr R.,
Mitglieder des Bundesvorstandes, die zeitgleich dem Deutschen Bundestag, dem Europaparlament angehören, erhalten kein Gehalt. Das regelt die Finanz- und Ehrenordnung des Bundesvorstandes. Diese legt auch fest, dass angelehnt an die Betriebsvereinbarung der Bundesgeschäftsstelle eine Jahressonderzahlung („Weihnachtsgeld“) gezahlt wird.
Eine Vorsitzende oder ein Vorsitzender, die oder der kein Gehalt erhält, bekommt nur diese Jahressonderzahlung ausbezahlt, um die erhebliche zusätzliche Arbeit, die durch die Tätigkeit im Bundesvorstand anfällt, anzuerkennen. Die Höhe des „Weihnachtsgeldes“ für den Bundesvorstand richtet sich jedes Jahr nach der finanziellen Situation der Partei. 2020 wurde einmalig für alle Beschäftigten der Bundesgeschäftsstelle wie für alle Mitglieder des Bundesvorstandes eine
coronabedingte Sonderzahlung i.H.v. 1500 Euro geleistet.
Die Einnahmen der vergangenen Jahre wurden mit der Steuererklärung stets versteuert. Frau Baerbock ärgert sich sehr darüber, es erst verspätet der Bundestagsverwaltung gemeldet zu haben. Als sie den Fehler erkannt hatte, hat sie ihn mit der Nachmeldung unverzüglich korrigiert. Es handelt sich nicht um Zahlungen von Dritten, sondern um das Weihnachtsgeld und Zahlungen der eigenen Partei.
Darüber hinaus setzen wir uns für eine bessere Bezahlung - etwa für die von Ihnen angesprochenen Personen im Gesundheitswesen - ein. Weitere Infos dazu finden Sie unter https://www.gruene-bundestag.de/themen/arbeit
Mit freundlichen Grüßen
Team Annalena Baerbock
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