Frage an Annalena Baerbock von Fred K. bezüglich Lobbyismus & Transparenz
Sehr geehrte Bundestagsabgeordnete Baerbock,
dem Reiter "Nebentätigkeiten" in diesem Forum entnehme ich, dass Sie Einkünfte bis zum Jahr 2018 nachgemeldet haben. Dem Tagesspiegel (https://www.tagesspiegel.de/politik/gruenen-chefin-hatte-mitteilung-vergessen-baerbock-meldet-nachtraeglich-nebeneinkuenfte-aus-der-parteiarbeit/27205246.html) entnehme ich, dass Sie für eine ehrenamtliche Tätifkeit Boni erhalten haben. Können sie mir und anderen Wählern erklären, wie man es schafft, für eine ehrenamtliche Tätigkeit boni zu erhalten? Wie stehen Sie zum Arbeitspensum von MdB? Fühlen Sie sich als MdB voll ausgelastet und welche Regelungen würden sie für die Zukunft vorschlagen? Da es sich letztlich um rechtliche Fragen handelt, was können wir da von den Rechtssystemen anderer Länder lernen? Sollten wir bei der Neuregelung des "Berufs" MdB stärker über den Tellerrand schauen?
MfG
Fred Katz, Berlin
Sehr geehrter Herr Katz,
vielen Dank für Ihre Nachricht. In der Finanz- und Ehrenordnung ist festgelegt, dass Parteivorsitzende, die zeitgleich Mitglied des Deutschen Bundestages sind, kein monatliches Einkommen als Parteivorsitzende erhalten. Eine Vorsitzende oder ein Vorsitzender, die oder der kein Gehalt erhält, bekommt nur diese Jahressonderzahlung (wie Weihnachtsgeld) ausbezahlt, um die erhebliche zusätzliche Arbeit, die durch die Tätigkeit im Bundesvorstand
anfällt, anzuerkennen.
Mit freundlichen Grüßen
Team Annalena Baerbock
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