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Annalena Baerbock
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Frage von Saverio A. •

Frage an Annalena Baerbock von Saverio A. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Baerbock,

ich habe eine Frage zu der von Ihnen befürworteten klimagerechten Steuer auf Flüge.

Sollte die Besteuerung für die Allgemeinheit nach Ihren Vorstellungen im gleichen Maße erfolgen oder planen Sie ein Modell, ähnlich wie bei der progressiven Einkommensteuer, welches die Ärmeren und die Normalbürger weniger belastet?

Ich halte es insbesondere bei Langstreckenflügen für sinnvoll, eine Art Freibetrag an Kilometern einzuführen, um mäßige Urlaubsreisen in die Ferne für (ärmere) Privatpersonen weiterhin zu ermöglichen. Geschäftsreisende machen einen beträchtlichen Anteil aller Fluggäste aus, weshalb es gerade hier sinnvoll wäre Steuern zu erheben (gerade aus dem Grund, weil die meisten Geschäftsreisen aufgrund von Videokonferenzen heutzutage überflüssig geworden sind).

Wie stehen Sie dazu?

Mit freundlichen Grüßen
Saverio Asbai

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Asbai,

Fliegen hat unsere Welt näher zusammengebracht. Zugleich ist es wegen seines immensen Kerosinverbrauchs die klimaschädlichste Fortbewegungsart. Nach der Pandemie wollen wir kein Zurück zum blinden Wachstum des Luftverkehrs, sondern diesen am Ziel der Klimaneutralität ausrichten. Kurzstreckenflüge wollen wir bis 2030 überflüssig machen, indem wir die Bahn massiv ausbauen. Die Zahl von Langstreckenflügen gilt es zu vermindern und das Fliegen gleichzeitig zu dekarbonisieren. Um Kerosin durch klimaneutrale Treibstoffe zu ersetzen, wollen wir die bestehende Beimischungsquote erhöhen und einen Anstiegspfad festschreiben.

Aber vor allem sind umweltschädliche Subventionen im Flugverkehr abzubauen. Im Gegensatz zu allen anderen Verkehrsträgern, die fossile Treibstoffe einsetzen, ist der gewerbliche Luftverkehr von der Energiesteuer befreit. Damit wird Kerosin im innerdeutschen Flugverkehr mit jährlich rund 580 Mio. Euro subventioniert. Berücksichtigt man auch den Treibstoff für internationale Flüge, betragen die Kerosinsteuersubventionen sogar über 7 Mrd. Euro pro Jahr. Das wollen wir ändern.

Mit freundlichen Grüßen
Team Annalena Baerbock

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