Frage an Annalena Baerbock von Inge C. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Clasen,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Wir können Ihnen grundsätzlich zustimmen. Die Bundesregierung hat wertvolle Zeit verstreichen lassen. Weiterhin fehlen Tests, die Corona-Warn-App bleibt noch immer weit unter ihren Möglichkeiten und beim Impfen herrschen Chaos und Vertrauensverlust. Während Schulen, Kitas, Kultureinrichtungen und der Einzelhandel weitgehend geschlossen und die Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich hart wie nie sind, begnügte sich die Bundesregierung gegenüber der Wirtschaft lange mit Appellen. Wir Grünen haben massiv Druck gemacht, hier zu handeln. Wir haben eine Verordnung gefordert, dass überall dort, wo es die Art der Tätigkeit zulässt, auch Arbeit im Homeoffice angeboten werden muss - für die private Wirtschaft genauso wie für die öffentliche Verwaltung. Eine entsprechende Verordnung hat die Bundesregierung letztlich erlassen. Nun gilt es, sie angemessen zu verlängern.

Während ein großer Teil der Unternehmen schon längst verantwortungsvoll handelt und die Präsenz der Beschäftigten stark reduziert hat, gibt es leider immer noch einige Arbeitgeber, die sich diesem notwendigen Schritt verweigern. Unnötige Anwesenheitspflicht betrifft oft Büroarbeit – auch im öffentlichen Dienst. Gerade voll besetzte Großraumbüros sind Risikogebiete. Diese Praxis vergrößert zudem die Ansteckungs- und Verbreitungsgefahr nicht nur am Arbeitsort, sondern auch auf den Arbeitswegen. Leere Busse und Bahnen schützen auch diejenigen, die zum Beispiel im Supermarkt arbeiten.
Außerdem fordern wir unter anderem: Eine Änderung der Arbeitsschutzverordnung, die Tests in Betrieben vorsieht als verpflichtende Schutzmaßnahme der Arbeitgeber für das Arbeiten vor Ort. Dort, wo die Inzidenzen niedrig sind in Städten und Gemeinden, die zügige Erprobung neuer Konzepte für Wege zwischen unkontrolliertem Öffnen und Schließen. Diese Modellversuche für die Schaffung sicherer Inseln und für das Öffnen unter Schutzvoraussetzung müssen wissenschaftlich begleitet werden und in gemeinsame Empfehlungen münden.

Außerdem gibt es bereits gute Konzepte – massenhafte Schnelltests und Apps wie „luca“ machen da Hoffnung und können als Chancen gesehen werden. Solche Entscheidungen können aber nicht nur aufgrund von Inzidenzwerten getroffen werden, sondern müssen mit Wissenschaftler*innen gemeinsam diskutiert werden. https://www.gruene-bundestag.de/themen/gesundheit/pandemierat-jetzt-gruenden

Wen wir unabhängig von Öffnungsdebatten nicht vergessen dürfen, sind die Kleinsten in unserer Gesellschaft. Die Bereiche Kita, Schulen und sonstige Einrichtungen von Kindern und Jugendlichen müssen endlich stärker in den Blick der Pandemiepolitik gerückt werden.

Unsere aktuellen politischen Initiativen und Forderungen finden Sie hier: https://www.gruene-bundestag.de/themen/corona-krise

Mit freundlichen Grüßen
Team Annalena Baerbock