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Annalena Baerbock
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Rita G. •

Frage an Annalena Baerbock von Rita G. bezüglich Gesundheit

Guten Tag Frau Baerbock,
wieso schaffen es die "applaudierenden" PolitikerInnen nicht auch für KrankenpflegerInnen einen Bonus - zumindest für die Pflegekräfte auf den Corona-Stationen - auf den Weg zu bringen. Das Gesundheitsministerium hält das Pflegebudget für die Pflege am Bett (für tarifvertragliche Leistungen vorgesehen) für ausreichend um Zusatzleistungen zu finanzieren, die GKV und die Klinikbetreiber jedoch nicht. Aus meiner Sicht ist ein Corona-Bonus keine tarifvertragliche Leistung und stellt somit einen Sachgrund für eine Nachfinanzierung ergänzend zum Pflegebudget dar. Unabhängig davon haben Bundesländer in denen die CDU den Ministerpräsidenten stellt, einen Pflegebonus für KrankenpflegerInnen ermöglicht, KrankenpflegerInnen die in anderen Bundesländern arbeiten gehen leer aus - auch im grün regierten Baden-Württemberg. Die Grünen auf Landesebene halten eine Bonus für nicht finanzierbar, die Grünen auf Bundesebene wollen eine steuerfinanzierte Lösung. Die IntensivpflegerInnen haben ihre Gesundheit gefährdet und ihr Leben riskiert, über 20000 Pflegekräfte (getestete) sind an Covid19 erkrankt über 60 davon sind gestorben. Die persönlichen Einschränkungen und das Erkrankungsrisiko - auch für das Umfeld der Corona-PflegerInnen - bestehen weiterhin. Unsere HeldInnen werden von unseren PolitikerInnen und Verantwortlichen im Gesundheitswesen in beschämender Weise vergessen. Sie müssen sich jetzt sogar von PolitikerInnen sagen lassen, sie verdienten genug und hätten einen sicheren Arbeitsplatz. Der Pflegenotstand wird mit solch einem Vorgehen nicht reduziert. Ist dies die Wertschätzung - für solche eine harte, physisch und psychisch enorm belastende Arbeit - die nach dem applaudieren übrig bleibt? Motivierend wird sich solch ein "Feedback" sicher nicht auswirken. Soll es das jetzt gewesen sein, zurück zum Alltag und Ruhe jetzt aus der "systemrelevanten" Ecke? Das letzte was wir jetzt gebrauchen können sind zunehmend resignierende, unmotivierte KrankenpflegerInnen die sich - für mich nachvollziehbar - aus ihrem schlecht bezahlten, undankbaren und Familien- und beziehungsuntauglichen Beruf zurück ziehen.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Gerhäusser,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Bitte entschuldigen Sie die späte Antwort.

Wir machen uns seit Beginn der Pandemie für eine Coronaprämie stark. Wir sehen die Coronaprämie nicht als billige Lohnerhöhung für Menschen, die viel zu lange viel zu kurz gekommen sind, sondern als Zeichen der Wertschätzung für die Menschen, die bei ihrer Arbeit in Gesundheits- und Pflegeberufen ein erhöhtes Risiko eingehen, weil sie den Mindestabstand nicht einhalten können und in Kontakt mit Corona-Infizierten kommen. In der Pandemie setzen diese Menschen ihre eigene Gesundheit auf Spiel, um Sorge für die Gesundheit anderer Menschen zu tragen. Nicht nur in Pflegeeinrichtungen, sondern auch auf Intensivstationen sind die Pflegekräfte über ihre Belastungsgrenze hinausgegangen, um die Pflege und die Betreuung aufrechtzuhalten. Der höhere Personalbedarf und der Wegfall von Leiharbeitskräften haben die ohnehin angespannte Situation vielerorts verschärft. Man kann den Menschen nicht erklären, warum sich die Geschichte um den sogenannten Pflegebonus nun schon Monate hinzieht. Ich hätte mir eine schnellere, einfachere Lösung gewünscht und bedauere, dass viele Pflegekräfte den Pflegebonus leider zurecht nicht mehr als Zeichen der gesellschaftlichen Wertschätzung, sondern als Ausdruck des politischen Versagens der Bundesregierung ansehen. Gute Pflege hat mehr verdient als fahrige Flickschusterei.

Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.gruene-bundestag.de/themen/pflege

Mit freundlichen Grüßen
Team Annalena Baerbock

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