Frage an Annalena Baerbock von Jan-Vincent D. bezüglich Verkehr

Lieber Herr Diesler,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag haben die Abwrackprämie bereits damals abgelehnt und werden diese - wenn sie so wieder 1:1 kommt - erneut ablehnen.

Kaufanreize können eine Antwort von vielen sein, aber nur ökologische Kaufanreize und finanzielle Hilfen helfen bei der Modernisierung. Die Kaufanreize müssen auf klimaneutrale Mobilität fokussiert werden, denn es wäre klimapolitisch und industriepolitisch kontraproduktiv, jetzt erneut fossile Verbrennungsmotoren mit Milliardenhilfen zu fördern. Im Gegenzug müssen umweltschädliche Subventionen abgebaut und in der Kfz-Steuer ein Bonus-Malus-System eingeführt werden, wodurch emissionsintensive Wagen wie SUVs stärker und emissionsärmere Fahrzeuge geringer belastet werden. Zudem müssen Quoten für emissionsfreie Mobilität eingeführt und die EU-Flottengrenzwerte entsprechend dem Pariser Klimavertrag angepasst werden.

Die nun nötigen Konjunkturmaßnahmen bieten eine große Chance für die ökologische Wende, vor allem im Verkehrsbereich: Bürger*innen, die ihren privaten Pkw abmelden und keinen neuen anschaffen, können eine Mobilitätsprämie in Anspruch nehmen, um darüber klimafreundliche Alternativen wie eine BahnCard, eine ÖPNVJahreskarte, ein Lastenfahrrad oder Car- oder Bikesharing-Angebote mitfinanziert zu bekommen. Denn mehr Autos sind nicht die Lösung. Zusätzlich erhalten Kommunen eine Umbauprämie zur Förderung von klimafreundlichen Mobilitätsangeboten, etwa dem Ausbau von städtischen Busnetzen, dem Aufbau von Sharing-Dienstleistungen oder auch einer größeren Radewegenetzinfrastruktur. Damit sorgen wir dafür, dass sich das klimafreundliche Verkehrsangebot infolge der Krise nicht verschlechtert und mittelfristig mehr Menschen zum Umstieg weg vom privaten Pkw bewegt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Annalena Baerbock