Frage an Annalena Baerbock von Maike R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Rasmussen,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Im Zuge der Corona-Pandemie wird über die verschiedensten Aspekte zur Eindämmung diskutiert. So unter anderem auch über eine etwaige Impfpflicht und einen Immunitätsausweis. Bis heute gibt es ja leider keinen Impfstoff. Deswegen ist diese Debatte auch verfrüht. Dennoch hat die Diskussion in der Bevölkerung zu Verunsicherung geführt. Auch Teile der Politik diskutierten öffentlich über eine solche Pflicht. Wir begrüßen es, dass der Vorschlag eines Immunitätsausweises, aus dem viele fälschlicherweise eine Impfpflicht ableiteten, wieder zurückgezogen wurde. Das ist für uns im Übrigen ein Zeichen, dass unsere Demokratie gut funktioniert.

Eine Intention der Bundesregierung, Zwangsimpfungen gesetzlich zu verankern, gab es nicht. Vielmehr kursieren seit Bekanntwerden der Gesetzesänderungen zum 2. Bevölkerungsschutzgesetz zahlreiche Falschmeldungen. Eine Impfpflicht hat zu keinem Zeitpunkt in einem Gesetzentwurf gestanden.

Obschon überhaupt keine Pläne für eine Impfpflicht zu COVID-19 existieren, halten wir Grüne eine solche Pflicht auch nicht für zielführend. Weder gibt es einen Impfstoff, noch wird zu Beginn ausreichend davon zur Verfügung stehen. Außerdem ist nicht klar, ob und welche Nebenwirkungen eine solche Impfung haben wird. Die Diskussion um eine Impfpflicht kann zudem zu einer Verunsicherung führen, die das Ziel eines möglichst breiten Impfschutzes gefährden kann. Wir setzen darauf, dass sich bei Vorliegen eines Impfstoffes ausreichend viele Menschen freiwillig impfen lassen.

Mit freundlichen Grüßen
Team Annalena Baerbock