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Annalena Baerbock
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Frage von Bernd H. •

Frage an Annalena Baerbock von Bernd H. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Baerbock,
derzeitig verlassen viele gut ausgebildete Menschen das Land, um anderorts ihr persönliches Glück zu suchen. Teilweise erfolgt die Auswanderung in Länder mit besserer Klimabilanz als Deutschland. Die Klimabilanz von Ländern ist eigentlich kaum vergleichbar, da eine einheitliche Messgrundlage fehlt. Die Bundesrepublik als Exportland hat aufgrund der Herstellung der Güter logischerweise einen höheren CO2-Ausstoß als andere Länder die weniger herstellen. Hinzu kommt der gesamte Transitverkehr zu Lande und in der Luft. Sie betonen stets, dass die Klimakrise ein globales Problem ist, an Ländergrenzen nicht Halt macht und Deutschland eine Vorreiterrolle einnehmen müsse. Vorreiter ist man eigentlich in der Hoffnung auf Nachahmer. Im Ausland fasst man die Entwicklung in Deutschland etwas anders auf als in deutschen Politikerkreisen. Als positives Beispiel wird diese nicht gesehen und dies wird in persönlichen Gesprächen auch sehr deutlich gemacht. Die Erhöhung von Abgaben und Kostensteigerungen sind hier nur ein Aspekt. Die Folgen für Arbeitsplätze und etwaige Produktionsverlagerungen werden ebenfalls wahrgenommen.
Durch welche Maßnahmen wollen Sie konkret erreichen, dass neben der Akzeptanz in der eigenen Bevölkerung ein positiver Eindruck für andere Staaten entsteht, ohne pauschal auf globale Notwendigkeiten zu verweisen, damit diese einen vergleichbaren Weg einschlagen?

Mit freundlichen Grüßen
B. H.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr H.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir teilen allerdings Ihre Auffassung nicht, dass die Vorreiter-Rolle Deutschlands (die leider so nicht mehr besteht) keine Nachahmer in der Welt findet. Das unter Rot-Grün geschaffene Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) etwa, wurde in mehr als 50 Staaten so oder so ähnlich übernommen. Die Neuzulassung von fossilen Verbrennungsmotoren ist etwa ab 2025 in Norwegen nicht mehr erlaubt, Costa Rica versorgt sich mit nahezu 100 Prozent Strom aus Erneuerbaren Energien Anlagen und in China wird die höchste Anzahl an Erneuerbaren-Energien-Anlagen weltweit installiert.

Nicht durch Umweltpolitik werden Jobs gefährdet – das ist ein altes Märchen -, sondern dadurch, dass Hersteller nicht mehr ausreichend innovativ sind und Politik bremst. Fakt ist: Fahrzeuge mit fossilen Verbrennungsmotoren sind aus Gründen des Klimaschutzes mit einem Verfallsdatum behaftet – das streitet die Automobilindustrie selbst nicht ab; wer im Bereich Elektromobilität zurückfällt, wird auf dem globalen Automobilmarkt an Boden verlieren. Wir von Bündnis 90/Die Grünen möchten, dass auch die Autos der Zukunft - die leise, emissionsfrei und digitalisiert - durch unsere Straßen fahren, auch weiterhin in Deutschland gebaut werden und nicht etwa in Kalifornien oder China. Das sichert und schafft Arbeitsplätze auf lange Sicht und Deutschland kann Vorreiter bleiben.

Mit freundlichen Grüßen
Team Annalena Baerbock

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