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Frage von Martin J. •

Frage an Annalena Baerbock von Martin J. bezüglich Verkehr

Die Fahreignung von Senioren bereitet Sorgen: Lt. Unfallstatistiken verursachen Autofahrer über 75 Jahren drei von vier Unfällen, an denen sie beteiligt seien, selbst. Der Wert ist höher als in der Hochrisikogruppe der Fahranfänger. Versicherer fordern deshalb Fahrprüfungen für Senioren, in vielen Nachbarländern wurden diese bereits eingeführt. Die Regierungsparteien sind eindeutig gegen Fahrprüfung für Senioren, u.a. um die entsprechenden Wählergruppen nicht zu vergraulen. Da die Grünen sich in Richtung einer Volkspartei entwickeln würde ich gerne erfahren, wie Sie zu verpflichtenden Fahrprüfungen für Senioren stehen - unabhängig davon, dass Alternativen zum Auto im ländlichen Raum, z.B. On-Demand ÖPNV - ausgebaut werden sollten.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr J.,

vielen Dank für Ihre Nachricht und bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort.

Auch wir sind in Sorge, dass ältere Verkehrsteilnehmende überproportional häufig die Unfälle, in die verwickelt sind, auch verursacht haben. Mit der neuen EU-Verordnung, nach der die Führerscheinerlaubnis alle 15 Jahre neu ausgestellt werden muss, hoffen wir schon einen Schritt weiter gekommen zu sein, denn einige werden dann vermutlich ab einem bestimmten Zeitpunkt keine erneute Erlaubnis beantragen und dann nicht mehr fahren.

Andere EU-Staaten haben das auch als Chance gesehen und haben die Beantragung mit einem Nachweis der Sehfähigkeit und anderen Tests verbunden. Einige Staaten haben auch mit zunehmendem Alter eine kürzere Dauer der Erlaubnis festgelegt, also dass ältere Menschen schon in manchen Fällen alle fünf Jahre eine Neuausstellung beantragen müssen. Wenn Menschen unabhängig von ihrem Alter regelmäßig auf ihre Fahrfähigkeit überprüft werden, wird der Verkehr erheblich sicherer werden.

Die Bundesregierung hat sich selbst Vision Zero, also dem Ziel von Null weiteren Verkehrstoten verpflichtet. Dennoch hat sie die Chance nicht genutzt, die Dauer einer Erlaubnis noch weiter zu verkürzen. Die EU-Verordnung legte als Minimum 10-15 Jahre Gültigkeit einer Erlaubnis fest. Noch kürzere Fristen waren möglich. Die Bundesregierung hat beschlossen, den schlechtesten möglichen Weg zu gehen.

Mit freundlichen Grüßen
Team Annalena Baerbock

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