Frage an Annalena Baerbock von Thomas S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre zahlreichen Fragen. Der Bundestag hat das Klimaabkommen von Paris ratifiziert. Spätestens jetzt müssen Taten folgen um das Ankommen umzusetzen. Dazu gehört auch der Verkehr. Um hier die Klimaziele zu erreichen, braucht es sicher mehr als nur eine Umstellung von Antrieben. Dazu gehören u.a. anderem der Ausbau von Bus und Bahn, Radverkehr, Carsharing und weitere alternative Mobilitätskonzepte. Die Umstellung der Antriebe von PKW ist aber auch ein wichtiger Teil davon. Deshalb wollen wir Grüne ab dem Jahr 2030 nur noch abgasfreie Neuwagen zulassen.

Tatsache ist, dass Elektroautos auf der Straße viel effizienter sind als Verbrennungsmotoren, weil die Elektromotoren Energie effizienter umsetzen. Ihr Ökovorteil hängt von der Gesamtfahrleistung und vom Einsatz erneuerbaren Stroms ab. Laut Bundesumweltministerium besitzen Elektroautos der Kompaktklasse in ihrem gesamten Lebenszyklus, selbst wenn sie den aktuellen Strommix verwenden, eine um 23 Prozent niedrigere Klimawirkung als verbrennungsmotorische Fahrzeuge.

Zum Thema Rohstoffe für Batterien der Elektroautos empfehlen wir Ihnen diesen Artikel: https://www.gruene-bundestag.de/themen/mobilitaet/benziner-diesel-elektromobilitaet , insbesondere den Abschnitt: „Welche Rohstoffe brauchen Elektroautos?“. Hier wird deutlich, dass keine sogenannten „seltenen Erden“ genutzt werden und eher die Frage der Menschenrechte als die Verfügbarkeit ein Problem werden könnte. Trotzdem ist es wichtig, den Ressourcenbedarf durch ein effektives und umfassendes Recycling sowie einen verpflichtenden Einsatz der recycelten Materialien („Rezyklate“) zu senken. Das Recycling funktioniert bereits heute gut: Lithium-Ionen-Batterien fallen in die Recycling-Gruppe der „sonstigen Altbatterien“, für die als Mindestziel eine stoffliche Verwertung von 50 % der durchschnittlichen Masse der Batterien vorgegeben ist. In Deutschland wird dieses Ziel übertroffen - so beträgt die Recyclingeffizienz nach Angaben der Bundesregierung bis zu 83,4 Prozent. Bei Lithiumbatterien beträgt die Recyclingquote für Nickel, Kobalt, Kupfer, Eisen und Aluminium nahezu 100 Prozent. Auch aus Nickel-Metallhydrid-Altbatterien werden bis zu 100 Prozent des Nickels, Eisens und Kobalts zurückgewonnen. Bei Verbrennungsmotoren ist hingegen der einmal verbrannte Kohlenwasserstoff nicht recycelbar und treibt die Klimakrise an.

Um die Rohstoffsituation für die Batteriezellenproduktion zu verbessern, wollen wir unter anderem ambitionierte Sammelziele für Altbatterien aus Elektrofahrzeugen, separate Recyclingquoten für die einzelnen Materialien sowie Mindesteinsatzquoten für Rezyklate im Batteriegesetz festlegen. Außerdem muss die Bundesregierung für weniger negative ökologische und soziale Effekte beim Abbau neuer Rohstoffe sorgen, indem sie sich auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene für besseren Menschenrechtsschutz und klare Nachhaltigkeitskriterien in internationalen Lieferketten einsetzt. Außerdem muss sie einen Gesetzentwurf über verbindliche unternehmerische Sorgfaltspflichten vorlegen und auf UN-Ebene an der Erarbeitung eines rechtsverbindlichen Abkommens über Wirtschaft und Menschenrechte mitwirken.

Aufgrund der Anzahl Ihrer Fragen möchten wir Sie im Übrigen gern auf die Seite der grünen Bundestagsfraktion verweisen. Hier finden Sie zahlreiche Informationen zu vielen verschiedenen Themen, auch den von Ihnen erwähnten:
- Klimaschutz https://www.gruene-bundestag.de/themen/klimaschutz
- Mobilität https://www.gruene-bundestag.de/themen/mobilitaet
- Küken https://www.gruene-bundestag.de/themen/tierschutz/kuekentoeten-geht-weiter und unser Antrag dazu http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/078/1807878.pdf

Zur letzten Frage, warum Sie zu manchen Themen scheinbar nichts bemerken: Wir sind leider nicht in Regierungsverantwortung. Wir müssen stattdessen versuchen über Bundestagsanträge, bzw. Anfragen die Öffentlichkeit zu erreichen und so unserem Teil dazu beitragen, dass der öffentliche Druck wächst und die Regierung handelt. Als kleinste Oppositionspartei sind unsere Möglichkeiten dazu nicht unbegrenzt und auch nicht alles was wir als wichtig erachten, findet am Ende die notwendige öffentliche Aufmerksamkeit.

Beste Grüße
Team Annalena Baerbock