Frage an Annalena Baerbock von Niklas N. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Baerbock,
mit Hinblick auf die aktuellen Prognosen verschiedener Instituionen zur nächsten Bundestagswahl liegt ihre Partei vor allen anderen. Möglicherweise stellt ihre Partei 2021 die Regierung. Mir stellt sich die Frage, wie wichtig Ihnen ganz persönlich und auch ihrer Partei die Legalisierung von Cannabis ist? Gedenken Sie, dass sich ihre Partei gegenüber beispielsweise der Union, sollten Sie mit ihnen koalieren, mit dieser Forderung durchsetzen wird? Wie wichtig ist ihrer Partei dieses Anliegen? Werden die Bürger unseres Landes ab der nächsten Bundesregierung mit der Legalisierung von Cannabis rechnen können? Danke für Ihre Zeit.
Hochachtungsvoll
N. N.
Sehr geehrter Herr N.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht. Gern teilen wir Ihnen unsere Position zum Thema Cannabis mit.
Wir Bündnisgrünen wollen die Cannabisabgabe kontrollieren und regulieren. Deswegen haben wir 2018 einen Gesetzentwurf für ein Cannabiskontrollgesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht. Sie finden den Gesetzentwurf hier:
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/008/1900819.pdf
Wir finden, dass die Prohibition für Cannabis, die durch die Regierung geführt wird, gescheitert ist. Cannabis ist die am häufigsten konsumierte illegale Droge. In Deutschland gebrauchen nach Schätzungen allein 3,1 Millionen volljährige Bürgerinnen und Bürger Cannabis. Der durch die Kriminalisierung entstandene Schwarzmarkt liegt in den Händen der organisierten Kriminalität. Das so in Umlauf gebrachte Cannabis kann wegen der Kriminalisierung nicht geprüft werden und wird häufig mit gefährlichen Substanzen gestreckt. Das gefährdet das Leben von vielen Menschen. Auf Ihre zweite Frage können wir Ihnen nur sagen, dass wir unabhängig von Wahlerfolgen immer für unsere Positionen kämpfen. Das gilt sowohl für dieses konkrete Thema, als auch für alle anderen Ziele, die wir unseren Wählerinnen und Wählern versprochen haben.
Beste Grüße
Team Annalena Baerbock
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