Frage an Annalena Baerbock von Dorota R. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau R.,

mit der Schließung der letzten beiden Steinkohlezechen 2018 endet ein jahrhundertealter Wirtschaftszweig in Deutschland. Der Steinkohlebergbau hat in dieser Zeit vielen Menschen Arbeit gegeben, aber gleichzeitig auch Risiken für Umwelt und Gesundheit bedeutet. Die Steinkohle wurde in den vergangenen Jahren mit Milliarden-Summen vom Steuerzahler in Deutschland subventioniert, da ein Betrieb wirtschaftlich - aufgrund der geringen Weltmarktpreise - nicht mehr wirtschaftlich war. Deshalb importiert Deutschland schon seit Jahren einen Großteil seiner Steinkohle aus dem Ausland - allen voran Kolumbien und Russland. Damit in Zukunft unsere Kinder und Enkelkinder ein gutes Leben führen können, ist die Beendigung des Steinkohlebergbaus in Deutschland - aber nun auch weltweit - ein erster notwendiger Schritt – und zwar nicht nur aus ökonomischen Gründen.

Die Schließung der letzten Zechen in Deutschland bedeutet allerdings lange noch nicht das Ende der Steinkohlenutzung hierzulande. Es werden immer noch 67 Steinkohlekraftwerke in Deutschland zur Strom- und Wärmeerzeugung betrieben. 2016 haben allein die Steinkohlekraftwerke rund 10 Prozent der deutschen Treibhausgase verursacht (87 Millionen Tonnen CO2) und damit erheblich zur Befeuerung der Klimakrise beigetragen. Wir brauchen dringend einen verbindlichen Zeitplan für den Kohleausstieg in Deutschland, auch für die Steinkohle. Wir von Bündnis 90/Die Grünen setzen uns dafür ein, dass Deutschland möglichst schnell kohlefrei sein. Nur so kommen wir auf den Klimaschutzpfad, den das Pariser UN Klima-Abkommen vorgibt.

Den Ausstieg aus der Steinkohlenutzung sind wir nicht nur dem Klima, sondern auch den Exportländern schuldig. In Deutschland wird Steinkohle vor allem aus Russland, Kolumbien USA und Australien verfeuert. Gewinnung und Transport gehen nicht selten mit erheblicher Verletzung von Umwelt- und Menschenrechtsstandards einher. Deshalb muss auch der Kohleabbau in diesen Ländern beendet werden.

Daher setzen wir Grüne uns dafür ein, dass wir bis 2030 100 Prozent Erneuerbare Energien im Stromsektor erreichen. Denn niemandem ist geholfen, wenn wir in Deutschland die Steinkohlezechen geschlossen haben, aber die dreckige Kohle aus dem Ausland importieren. Deswegen braucht es mehr Erneuerbare Energien und mehr Energieeffizienz. Damit wollen wir erreichen, dass Deutschland fit für die kommenden Jahrzehnte gemacht wird. Mit zukunftsfähigen innovativen Jobmotoren statt rückgewärtsgewandten fossilen Energieträgern.

Mit freundlichen Grüßen
Annalena Baerbock