Frage an Anna Deparnay-Grunenberg von Maria C. bezüglich Humanitäre Hilfe

Liebe M. C.

Vielen Dank für Ihre Anfrage und dafür, dass Sie nicht die Augen vor dem Leid verschließen.
 

Es schmerzt zu sehen, dass unser aktuelles System nicht funktioniert, nicht für die Menschen, die kommen, die dringend Schutz suchen, noch für die Kommunen, noch die Freiwilligen in der Flüchtlingsarbeit. Unser humanitäre Anspruch an unsere Humanität ist klar – wer Hilfe sucht und zu uns kommt, dem soll geholfen werden und zwar schnellstmöglich.  

Pragmatische Antworten darauf scheinen jedoch auf jeder Ebene stets zu kurz gegriffen. Natürlich stehen wir an der Seite der Gemeinden –auch finanziell aber Verwaltung lässt sich nicht auf Knopfdruck vergrößern. In der EU laufen derzeit die Verhandlungen des angedachten neuen Europäischen Asylsystems laufen derzeit. Die 27 Mitgliedsstaaten werden mit dem Parlament ringen um eine Einigung ringen. Und es wird extrem schwierig. Dazu wählt Morgen wählt z.B. Polen, im November die Niederlande Holland – und jedes Mal könnten im EU-Rat die Karten neugemischt werden.  

Es ist angestrebt die Asyl- und Fachkräfteeinwanderung klarer voneinander zu trennen in der Hoffnung, dass es dann für alle Beteiligten schneller und sicherer voran gehen würde. Die Asylberechtigten bekämen dringend benötigte Unterstützung. Die Arbeitssuchenden fänden passende Jobs und Visa und müssten sich nicht in die Hände von Menschenschlepper begeben. Und die Bürgerinnen und Bürger könnten erleben, dass Zuwanderung für uns keine Bürde ist sondern ein Gewinn ist und keine Bürde. 

Das würde auch bedeuten, dass die Menschen an den Eu Außengrenzen zunächst untergebracht werden und dort eine Vorprüfung ihres Asylantrags vorgenommen wird. Dieses Verfahren dauert ca. 3 Monate - in dieser Zeit können die Menschen sich nicht frei Richtung EU weiterbewegen und somit wird es als haftähnlicher Zustand kritisiert. Wir müssen sicherstellen, dass die Bedinungen in diesen Unterbringungen menschenwürdig sind und die Menschen gut versorgt werden. Deutschland möchte außerdem erwirken, dass Familien mit Kindern von dieser Regelung ausgenommen sind.
 

In unserer grünen Fraktion im Europäischen Parlament, bearbeitet Erik Marquardt Schwerpunktmäßig dieses Thema. Auf seiner Webseite finden Sie noch mehr Informationen zum Thema Flucht- und Migration sowie auch zur Neuerung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS).