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Anke Rehlinger
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Frage von Claus B. •

Zeitplan für SVolt-Genehmigung: Wer erklärt, berät und unterstützt den Gemeinderat in Überherrn eigentlich bei der Lektüre der mehr als 1000 Seiten Gutachten u. bei solch einer wichtigen Entscheidung?

Sehr geehrte Frau Rehlinger,
Auf SR habe ich folgende Information gelesen. Darauf bezieht sich meine Frage …

 „Der Zeitplan für das Genehmigungsverfahren der geplanten Batteriefabrik von SVolt auf dem Linslerfeld in Überherrn steht fest. Das hat die SPD-Gemeinderatsfraktion dem SR mitgeteilt- Demnach erhalten die Gemeinderatsmitglieder zeitnah die mehr als 20 Gutachten. Ab dem 12.April sollen die mehr als 1000 Seiten dann der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Dann haben Bürgerinitiativen, Umwelt und Wirtschaftsverbände vier Wochen lang Zeit, sich zu informieren und Bedenken mitzuteilen. Im nächsten Schritt würde dann eine Bausatzung erarbeitet. SAARTEXT vom 03.03.2022“

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Zur frühzeitigen Einbindung der Interessengruppen, insbesondere der Gemeinderatsfraktionen und Erläuterung der komplexen Sachverhalte der Gutachten finden seit Juni Workshops mit einem von der Gemeinde definierten Begleitgremium statt.

Das Gremium konnte vertiefte Kenntnisse zu den komplexen Sachverhalten der Gutachten erlangen, kritisch Stellung nehmen, diskutieren und - wo nötig - Nacharbeiten anstoßen. Ziel war und ist es, zu einem sehr frühen Zeitpunkt - nämlich noch vor der formellen frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange - die vielfältigen Interessen und Perspektiven aller Beteiligten in die Erstellung der Gutachten und somit in den Bebauungsplan einfließen zu lassen. Weiterhin stellt das Gremium die Vermittlung belastbarer Informationen sicher und unterstützt hierdurch die Arbeit des Gemeinderats.

Das Gremium wurde durch den Gemeinderat bestätigt und besteht aus den Fraktionsvorsitzenden und Ortsvorstehern von Überherrn, Wohnstadt und Friedrichweiler, Vertretern und Vertreterinnen von DGB Region Saar, Gewerbeverband Überherrn, NABU Überherrn und VCD Saarland sowie der Gemeindeverwaltung. Insgesamt umfasst das Gremium 13 Personen.

Die Ergebnisse der Workshops werden nach jedem Termin durch das Begleitgremium in der Überherrner Rundschau veröffentlicht und dem Gemeinderat vorgestellt. Die Berichte können Sie auch jederzeit unter https://ueberherrn.de/svolt/ nachlesen.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Anke Rehlinger

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