Weshalb schließen Sie eine Koalition mit "der Linken" im Saarland aus?
Sehr geehrte Frau Rehlinger,
sie haben zuletzt eine Koalition nach der kommenden Landtagswahl mit der Linken im Saarland ausgeschlossen. Meines Wissens nach kandidiert Herr Lafontaine diesmal nicht. Was spricht also konkret dagegen?
Grüße B.
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Eine Koalition mit der Linkspartei kann ich mir nicht vorstellen, sie ist derzeit und aktuell nicht regierungsfähig. Als entsprechende Belege hierzu lassen sich mehrere Ereignisse anführen, die für zahlreiche Berichterstattungen in den letzten Monaten gesorgt haben.
Mit freundlichen Grüßen
Anke Rehlinger
Weitere Fragen an Anke Rehlinger
Für die weitere Nutzung des Gebäudes liegt die Zuständigkeit bei der Stadt Saarbrücken und bei dem Objekteigentümer, nicht beim Land.
Im Saarland wurden die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts durch Anpassungen der Besoldungsgesetze bereits umgesetzt.
Das Saarland sieht nach wie vor einige Verbesserungsansätze für das Cannabisgesetz.
Das Saarland hat sich für die Anrufung des Vermittlungsausschusses ausgesprochen, da wir einige Verbesserungsansätze für den Gesetzesentwurf sahen.