Wann kommt der Flohmarkt an der Schlossmauer zurück ?
Lieber Herr M.,
Schlossmauer oder Bürgerpark – die Meinungen gehen dazu weit auseinander. Die SPD-Stadtratsfraktion bevorzugt grundsätzlich den Standort Schlossmauer, sofern es die Pandemie zulässt. Es wurde nun eine umfangreiche Evaluation vorgeschlagen, die möglichst bald durchgeführt werden soll.
Mit freundlichen Grüßen
Weitere Fragen an Anke Rehlinger
Für die weitere Nutzung des Gebäudes liegt die Zuständigkeit bei der Stadt Saarbrücken und bei dem Objekteigentümer, nicht beim Land.
Im Saarland wurden die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts durch Anpassungen der Besoldungsgesetze bereits umgesetzt.
Das Saarland sieht nach wie vor einige Verbesserungsansätze für das Cannabisgesetz.
Das Saarland hat sich für die Anrufung des Vermittlungsausschusses ausgesprochen, da wir einige Verbesserungsansätze für den Gesetzesentwurf sahen.