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Anke Rehlinger
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Frage von Thomas F. •

Sind Gelder aus dem Transformationsfonds für die Ansiedlung von Svolt im Linslerfeld vorgesehen und in welcher Höhe?

Sehr geehrte Frau Rehlinger,
sind Gelder aus dem von Ihnen vorangetriebenen Transformationsfonds in Höhe von 3 Milliarden Euro für die Erschliessung und oder Ansiedlung von Svolt im Linslerfeld vorgesehen? Falls ja: In welcher Höhe sind Gelder vorgesehen? Wie würden Sie dies als Transformation erklären: Svolt ist weiterhin Grossindustrie, wie bereits das Saarland derzeit strukturell von Grossindustrie geprägt ist. Worin liegt die strukturelle und wirtschaftliche Transformation?

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Sehr geehrter Herr F.,

vielen Dank für Ihre Fragen zur Ansiedlung von SVOLT und dem Strukturwandel im Saarland.

Mit dem Investitionsprojekt von SVOLT sollen im Saarland bis zu 2.000 Arbeitsplätze geschaffen werden. An zwei Standorten werden eine Modul- und Pack-Fabrik sowie eine hochmoderne Zellfabrik mit 24 GWh Produktionskapazität in der finalen Ausbaustufe entstehen. Das entspricht Batterien für 300.000 bis 500.000 E-Fahrzeuge pro Jahr.

Der Transformationsfonds basiert auf der Grundlage des vom Landtag des Saarlandes am 08. Dezember 2022 beschlossenen Gesetzes „Transformationsfonds für den Strukturwandel im Saarland“. Das Sondervermögen umfasst 3 Mrd. Euro und soll den durch den Krieg in der Ukraine stark verteuerten und beschleunigten Strukturwandel im Saarland ermöglichen.

Er dient dabei der Finanzierung von zusätzlichen Investitionen für die „3 Is“ – Industriepolitik, Infrastruktur und Innovation – im Rahmen des beschleunigten Strukturwandels, soweit sie geeignet und erforderlich sind, um die Folgen der außergewöhnlichen Notsituation zu bewältigen.

Im Sondervermögen sind für Industrieprojekte insgesamt eine Mrd. Euro eingeplant. Daneben liegt der Fokus auf der Transformation des Mittelstands, innovativen Start-ups und der Stärkung des Forschungs- und Wissenschaftsstandorts. Auch hierfür sind Mittel eingeplant, für Innovationen 600 Mio. Euro sowie für Infrastruktur, Wasserstoffwirtschaft und grünen Stahl 500 Mio. Euro sowie 700 Mio. Euro für die energetische Sanierung von Gebäuden.

Es ist zu erwarten, dass diese Investitionen zu einer weiteren wirtschaftlichen Dynamik im Saarland führen und dies wiederum zusätzliche positive Effekte generiert. Allerdings wird es Zeit brauchen, weshalb der Transformationsfonds auf 10 Jahre angelegt ist.

Aktuell zeichnen sich einige Großprojekte ab, zum Beispiel Investitionen in grünen Stahl und eine entsprechende Wasserstoffinfrastruktur oder die modernste Halbleiterfabrik der Welt mit 1.000 Arbeitsplätzen auf dem Gelände eines ehemaligen Kohlekraftwerks. Dies sind Beispiele für sichtbare Transformation unseres Landes.

Ich wünsche Ihnen alles Gute und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Anke Rehlinger

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