Erläutern Sie mir bitte wie der Punkt „Rot kann Grün“ aus dem SPD Wahlprogramm 2022 mit der von Ihnen unterstützten, geplanten Ansiedlung von SVOLT in Überherrn im Wasserschutzgebiet zusammenpasst?

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Bewältigung des Klimawandels ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Der Klimawandel bedroht unsere Umwelt und damit die Grundlage unseres Lebens. Elektromobilität ist im Vergleich zu herkömmlichen Verbrennungsmotoren sehr viel umweltfreundlicher und stößt weniger CO2 aus. Auch die Batterieherstellung entwickelt sich weiter. Batterien, die im geplanten SVOLT Werk hergestellt werden sollen, können dank einer neuen Technologie kobaltfrei hergestellt werden. Wir sind uns sehr bewusst, wie wertvoll unser Wasser ist und werden weiterhin alles daransetzen seine Qualität als höchstes Schutzgut sicherzustellen. Dazu erarbeiten wird ein Masterplan Wasser erarbeitet, um eine nachhaltige und zukunftsfähige Wasserwirtschaft gewährleisten zu können. Die Lage im Wasserschutzgebiet macht einen hohen Grad an Präventions- und Schutzmaßnahmen erforderlich, die von der zuständigen obersten Wasserschutzbehörde geprüft werden. Alle Bedingungen gemäß Schutzgebietsverordnung müssen vollständig eingehalten und sämtliche Gefährdungen des Bodens müssen ausgeschlossen werden. In den rund 50 Wasserschutzgebieten im Saarland gibt es bereits mehrere mit Auflagen versehene Industriegebiete, u. a. das Industriegebiet Lisdorfer Berg. Im Rahmen des Bauleitplanverfahrens sieht das Baugesetzbuch eine umfassende Umweltprüfung vor. Im zwingend zu erstellenden Umweltbericht werden etwaige Eingriffe in die Natur und Landschaft zunächst ermittelt und falls feststellbar, Eingriffs-, Vermeidungs- sowie Ausgleichsregelungen getroffen. Dies ist Gegenstand der aktuell laufenden Gutachten und Prüfungen. In den nächsten Wochen soll eine Bürgerinformationsveranstaltung sowie danach die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden, in der Bürgerinnen und Bürger, sowie Behörden und Organisationen ihre Stellungnahmen abgeben können. Informationen hierzu werden von der Gemeinde Überherrn, die Herrin des Verfahrens ist, rechtzeitig bekanntgegeben.

Mit freundlichen Grüßen

Anke Rehlinger