Frage an Anja Weisgerber von Christoph P. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Peschke,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Förderpolitik der Europäischen Union, auf die ich Ihnen gerne antworte.

Ich bin der Meinung, dass es durchaus zahlreiche positive Beispiele für eine erfolgreiche und sinnvolle Subventionspolitik gibt. Alleine in der letzten Förderperiode 2000-2013 sind über 60 Millionen Euro nach Unterfranken geflossen. Diese Gelder fließen zielorientiert in die verschiedensten Bereiche. Insbesondere möchte ich die Förderungen im Bereich der Bildung, Wissenschaft und Forschung hervorheben, von denen Unterfranken bereits im neuen, seit 2007 laufenden Finanzrahmen stark profitieren konnte. So hat beispielsweise die Universität Würzburg bereits Fördermittel in Höhe von 10,1 Millionen Euro erhalten. Auch Studenten und Auszubildende können von Förderprogrammen wie Erasmus und Leonardo profitieren und vor dem Eintritt ins Berufsleben Auslandserfahrung sammeln.

Ein weiterer Bereich ist das Förderprogramm "Europa für Bürgerinnen und Bürger", das die Bevölkerung zu einer aktiven europäischen Bürgerschaft motiviert, indem beispielsweise Städtepartnerschaften und Austausche gefördert werden. Auch zahlreiche unterfränkische Gemeinden profitieren von dieser Förderung und können so Brücken zu anderen europäischen Staaten schlagen.

Ebenso profitieren kleine und mittlere Betriebe von der europäischen Strukturförderung, wodurch Arbeitsplätze erhalten und geschaffen werden. Es werden aber auch Maßnahmen zur Entwicklung der Infrastruktur oder soziale Projekte, wie etwa der Berufswiedereinstieg von Frauen, gefördert.

All dies sind Beispiele für sehr gelungene Subventionen und Förderungen der Europäischen Union, die ich sehr begrüße.

Um eine tieferen Einblick in die vielfältige Förderung zu erhalten, weise ich Sie auf den Förderleitfaden 2009 hin, der auf www.foerderleitfaden.de zu finden ist.

Immer wieder heftig in der Kritik stehen allerdings die Agrarsubventionen der EU. Ich selbst kann diese Kritik nur bedingt teilen. Die CSU setzt sich für gezielte Subventionen ein, denn die Landwirtschaft hat immer noch eine große Bedeutung in Deutschland und Europa und leistet einen wichtigen Beitrag zum Erhalt unserer Kulturlandschaft sowie zu mehr Nahrungsmittelsicherheit und damit Unabhängigkeit gegenüber Drittländern. Wenn wir auch weiterhin die hohe Qualität der europäischen Nahrungsmittel sichern wollen, müssen wir die Landwirte in ihrer Arbeit unterstützen.

Ich hoffe, dass ich hiermit Ihre Fragen zur Förderpolitik ausführlich beantwortet habe und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Dr. Anja Weisgerber