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Anja Stahmann
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Helmut Z. •

Frage an Anja Stahmann von Helmut Z. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Liebe Anja,

in den siebziger Jahren des vorherigen Jahrhunderts wurden linke Lehrerinnen und Lehrer mit Berufsverbot belegt. Die damalige Praxis ist durch den Europäischen Gerichtshof am Beispiel Niedersachsens verurteilt worden. Daraufhin wurden alle Betriffenen in Niedersachsen wieder eingestellt. In Bremen ist das nur teilweise passiert. Hier bekommt eine Kollegin, die vor ihrem Berufsverbot sechs Jahre lang in der Schule gearbeitet hat, die Auskunft, dass sie damals aus eigenem Verschulden aus dem Dienst entlassen wurde. Die Kollegin arbeitet nach ihrem Berufsverbot seit 25 Jahren mit hohem Engagement allerdings zu schlechteren Bedingungen im Schuldienst.Diese Auskunft wurde von Performa (Grünes Resort) und Bildung erteilt. Meine Frage lautet: Warum rechtfertigt ein grünes Ressort die damalige Praxis der Berufsverbote? Was tust Du, um Menschen, die damals von diesen obrigkeitsstaatlichen Umgehensweisen betroffen waren, zumindest moralisch endlich zu rehabilitieren?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Lieber Helmut,

danke für die Frage. Zur Zeit der Berufsverbote war ich noch Schülerin. Ich fand es damals als Jugendliche sehr seltsam und auch falsch Menschen die Berufsausübung zu verbieten, weil sie eine andere politische Auffassung hatten. Aus meiner Sicht war das eine befremdliche Entscheidung in einer Demokratie. Auch in Bremerhaven, wo ich aufwuchs, gab es Betroffene für die das ein ziemlicher Einschnitt im Leben darstellte. (Was wohl auch vom Staat beabsichtigt war.) Dieses Kapitel der jüngeren deutschen Geschichte scheint nach deinen Schilderungen nicht in allen Belangen aufgearbeitet worden zu sein. Das war mir in dem Umfang nicht bekannt. Gerne suche ich das Gespräch mit Betroffenen und werde mich für eine Veränderung der bisherigen Verwaltungspraxis einsetzen.

Herzlichen Gruß
Anja Stahmann