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Anja Stahmann
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Frage von Maxi B. •

Frage an Anja Stahmann von Maxi B. bezüglich Verkehr

Guten Abend Frau Stahmann.

Ich kann dieses Jahr zum ersten Mal den Bremer Landtag wählen und habe persönlich ein paar Fragen an Sie und an die Partei "die Grünen".

1. Immer wieder hört man, dass die Partei "die Grünen" Geschwindigkeitsbegrenzungen in Bremen und umzu einbauen möchte. Stimmt dies wirklich? Wenn ja wie hoch sollen diese sein?

2. Es herrscht eine sehr, sehr große Politikverdrossenheit in Deutschland, die immer weiter steigt. Was ist Ihre Meinung, gibt es bei den Politikern nicht auch so eine Art "Bürgerverdrossenheit"? Und wie möchten Sie diesem negativen Trend entegegenwirken?

3. Man hört immer wieder aus der Partei, dass Sie die AKW´s so schnell wie möglich vom Netz nehmen müsse. Jetzt ist die Frage: Wenn die AKW´s nicht mehr am Netz sind, folglich auch keinen Strom mehr geben, woher sollen wir dann den Strom bekommen? Um wie viel wird der Strom teurer werden? Und müsste man dann wirklich Atomstrom aus Frankreich beziehen? Und was sind Ihre Pläne mit dem Atomkraftwerk "Unterweser" ?

Ich würde mich über eine Antwort sehr freuen,
Mit freundlichen Grüßen,

Maxi Braeß

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Liebe Maximilian Braeß!

Danke für Deine Fragen zur Arbeit der Grünen in Bremen und der Ziele der Partei.
1)Die Grünen setzen sich für sinnvolle Verkehrsberuhigung in Bremen ein. Nicht nur auf Autofahrer muss bei der Stadtplanung geachtet werden, sondern auch auf Kinder, Jugendliche und ältere Menschen und dabei auf Fußgänger, Radfahrerund Bus- und Bahnfahrende. Verkehr ist eine große Lärmquelle in der Stadt und zu viel Lärm macht Menschen auf Dauer krank. Mit Tempolimits z.B. in Wohnvierteln kann man Lärm deutlich vermindern. Die Grünen setzen sich deshalb konkret für folgende Maßnahmen ein:

* Tempolimit in Wohngebieten auf 30 km/h
* Tempolimit auf Nebenstraßen auf 30 km/h
* Mehr Lärmschutz auf Autobahnen
* Keine Lockerung des Nachtflugverbots am Bremer Flughafen
* Ausbau des Lärmschutzes an den Hauptstrecken der Deutschen Bahn in
Bremen und Bremerhaven

2. Du hast recht, die öffentliche Meinung über PolitikerInnen ist nicht gut. Viele Menschen finden Politik zu kompliziert und nicht verständlich. In Bremen haben die Menschen den Vorteil, dass es 83 Abgeordnete im Landtag gibt, die leicht zu erreichen sind. Dazu kommen in den Stadtteilen die vielen Beiräte, die Stadtteilpolitik machen und ansprechbar sind.Das sind aus meiner Sicht gute Voraussetzungen für Bürgernähe. Um gute Politik für die Menschen zu machen, gehe ich sooft ich kann vor Ort in die Stadtteile und in die Schulen.Außerdem organisiere ich Veranstaltungen für und mit jungen und älteren Menschen. Im Internet kann sich jeder über meine Arbeit informieren. Ich finde die Arbeit mit und für Menschen spannend, deshalb mag ich auch die Arbeit als Abgeordnete. Bürgerverdrossen bin ich nicht, schließlich machen wir Politik für die Menschen.

3. Die Grünen sind auch aus der Anti-AKW-Bewegung entstanden und treten seit ihrer Gründung für die Energiewende und gegen die Nutzung der Atomenergie ein. Der endgültige Ausstieg aus der hochriskanten Atomkraft muss schnellstmöglich erfolgen. Das hat der Landtag auf Initiative der Regierungskoalition in Bremen gefordert. Hier findest Du den Antrag: http://www.gruene-fraktion-bremen.de/cms/default/dokbin/376/376893.antrag_atomreaktoren_abschalten_energiew.pdf Falls das AKW Esenshamm wieder in Betrieb genommen wird, soll der Senat die Stilllegung auf rechtlichem Weg verfolgen. Die Liste von Pannen und Störfällen im Atomkraftwerk kann aus grüner Sicht nur eine Konsequenz haben: Es muss dauerhaft vom Netz. Die Atomlobby verbreitet gerne das Märchen vom Blackout in Deutschland. Aber nachdem die sieben Alt- AKWs runtergefahren wurden, ist das Licht in Deutschland nicht ausgegangen. Es ist also genügend Strom vorhanden - auch ohne die sieben Altmeiler und Krümmel. Strom wird auf dem liberalisierten Strommarkt derzeit importiert, weil dieser derzeit billiger als Strom aus deutschen Kraftwerken ist. Der Strompreis in Deutschland wird vermutlich steigen ohne AKWs, aber bedenke die Atommeiler wurden und werden von allen Steuerzahlenden mit Milliardenbeträgen hochsubventioniert und bergen ein irres Risiko für Mensch und Umwelt. Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland will den Atomausstieg, Atomkraft ist gefährlich. Sie ist extrem teuer und produziert hochradioaktiven Müll für den es kein sicheres Endlager gibt./Es ist nicht so, dass in Deutschland die Kapazitäten ohne den Strom der abgeschalteten Alt-Meiler nicht mehr reichen würden. Auch in Frankreich fordern die Grünen den Atomausstieg. Aus meiner Sicht gibt es keine Alternative zum schrittweisen Atomausstieg bis 2017.