Frage an Anja Siegesmund von Maria S. bezüglich Finanzen
Liebe Frau Siegesmund,
ich bin Rentnerin, habe zwei Kinder und drei Enkel. Sie sagen, dass Ihnen Generationsgerechtigkeit am Herzen liegt. In den letzten Jahren wird nur noch über die Schuldenprobleme in Südeuropa gesprochen. Aber was ist mit den Schulden in Deutschland oder in Thüringen? Wie soll Thüringen seine Schulden zurückzahlen? Was bleibt für meine Familie, wenn das so weiter geht?
Liebe Frau Schweiger,
ich danke Ihnen für Ihr Interesse und Ihre Frage zur Zukunft Thüringens.
Sie haben völlig Recht. CDU und SPD tun in Berlin wie in Thüringen so, als gäbe es keine Schuldenproblematik in Deutschland. Dabei schaffen wir es trotz angeblicher Rekordsteuereinnahmen nicht, unsere Haushalte zu sanieren. Stattdessen gibt Schwarz-Rot weiterhin für viele nicht nachhaltige oder wirkungslose Klientel-Projekte das Geld aus.
Wir Grüne verfolgen eine Finanzpolitik, die stärker als bisher auf nachhaltige Investitionen und die Tilgung von Schulden abzielt. Die Schuldenbremse ist für uns dabei ein Baustein für eine zukunftsweisende Haushaltspolitik. Wir wollen darüber hinaus Zukunftsinvestitionen fördern, die mittel- oder langfristig Einsparungen für das Land bedeuten, z.B. durch die energetische Sanierung von landeseigenen Gebäuden. Auf viele derartige Maßnahmen wird bisher häufig aus Kostengründen verzichtet. Andererseits wollen wir nicht notwendige und ökologisch schädliche Subventionen abbauen, um die frei werdenden Finanzmittel für zukunftsweisende Projekte, bspw. im Bildungsbereich zu verwenden.
Schulden gehen immer zu Lasten künftiger Generationen. Die CDU hat in Thüringen damit 24 Jahre lang Politik gemacht. Um unserer Kinder und Enkelkinder Willen, müssen wir nun endlich Gegensteuern und die Fehler der Vergangenheit beseitigen.
Mit freundlichen Grüßen
Anja Siegesmund
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