Frage an Anja Schillhaneck von Helmut W. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Weber,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich leider nur sehr unkonkret beantworten kann. Denn ob und wann die sog. S 21 vom Hauptbahnhof zum S-Bahnhof Wedding gebaut und in Betrieb genommen werden wird, steht in den Sternen. Mitte der 90er Jahre hatte man nämlich die S21 aus dem Planfeststellungsverfahren für den Hauptbahnhof und den Tiergartentunnel herausgenommen, um das Verfahren zu beschleunigen. Nur um ein paar Jahre später festzustellen, dass die für die S 21 notwendigen baulichen Anlagen nur mit dem Bahnhof und auf keinen Fall nachträglich errichtet werden können. Das daher notwendige nachträglich Planfeststellungsverfahren wurde am 18. März 2005 abgeschlossen, die notwendigen "Vorratsbauten" sind inzwischen errichtet. Nach Angaben des Senates ist es sein Ziel, bis zum Jahre 2009 die Nordringanbindung des Hauptbahnhof - Lehrter Bahnhof durch die S 21 zu erreichen. Die DB AG wollte beim Bund den Antrag zur Aufnahme dieser Maßnahme in das GVFG (Gemeindeverkehrsfinanzierungs-Gesetz)-Bundesprogramm stellen, damit nach Ende der WM 2006 mit dem Bau der S 21 begonnen werden kann. Unseres Wissens hat sie dies aber noch nicht getan, so dass die S 21 immer noch als vorläufige Anmeldung mit einem symbolischen Betrag von 1 Mio. EUR ab 2006 im GVFG-Bundesprogramm enthalten ist. Unsere verkehrspolitischen Experten gehen davon aus, dass aufgrund der fehlenden finanziellen Mittel sowohl bei der Bahn als auch beim Land Berlin (veranschlagt sind noch Kosten von 34 Mio. Euro - angeblich sind bereits 66 Mio. verbaut) nicht mit einem Baubeginn vor 2010 zu rechnen ist.

Wir halten es aber für absolut notwendig, den neuen Hauptbahnhof schnellstmöglich an den Nordring anzubinden. Wir haben daher vorgeschlagen, auf der geplanten Strecke der S 21 sog. Duo-S-Bahnen fahren zu lassen, die sowohl das unterausgelastete Netz der Fernbahn zwischen Potsdamer Platz und Nordring als auch die S-Bahngleise bis zum Potsdamer Platz und auf dem Nordring benutzen könnten. Die dafür notwendigen Investitionen wären deutlich geringer als der Bau des geplanten zweiten Overflys über den Spandauer Schifffahrtskanal. Eine Sperrung der Tegeler Straße und eine Öffnung des Nordufers könnte entfallen.

Bis jetzt konnten wir uns mit diesem Vorschlag leider nicht durchsetzen. Die grüne BVV-Fraktion in Mitte und ihre Stadträtin hat daher parallel zu diesen Initiativen der Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus angeregt, dass das Nordufer als Ersatz für die nach Bau der S 21 geschlossene Tegeler Straße (nur diese und nicht das Nordufer würden gesperrt) nicht durchgängig zwischen Föhrer Straße und Fennstraße zu befahren ist. Der gerade in der Entstehung befindliche Sprengelpark soll dann über den Pekinger Platz bis zum Kanal verlängert werden. Der Busverkehr müsste dann zwar über die Lynarstraße fahren, insgesamt wäre es für den durchfahrenden Verkehr aber äußerst unattraktiv, die dortigen Straßen als Schleichwege zu nutzen, zumal sich mit dem Friedrich-Krause-Ufer bzw. der Luxemburger -/ Müllerstraße leistungsfähige Straßen als Alternative anbieten. Diese Planung ist aufgrund des ungewissen Schicksals der S21 noch nicht bestätigt, ist aber auch die Vorzugsvariante der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Unser Bestreben ist aber nach wie vor, aus Kosten- und Zeitgründen die S 21 über das vorhandene Schienennetz abzuwickeln. Der Sprengelpark würde sich dann allerdings nur bis zum Nordufer (die Kiautschoustraße zwischen Pekinger Platz und Sprengelpark wird geschlossen) ausdehnen. Aber auch das ist ja schon eine ganze Menge und sicherlich für das Gebiet und seine AnwohnerInnen positiv.

Ich würde mich freuen, wenn Sie unseren verkehrspolitischen Ansatz für das Gebiet teilen können und freue mich auf Ihre politische Unterstützung dafür.

Mit freundlichen Grüßen

Anja Schillhaneck